Krefeld: Kämmerer kündigt an: Seriöse Haushaltsrechnung erst im November

Krefeld : Kämmerer kündigt an: Seriöse Haushaltsrechnung erst im November

Die Verabschiedung des städtischen Haushalts könnte sich wegen der unsicheren Zahlungen von Land und Bund an Krefeld um Monate verzögern. Kämmerer Ulrich Cyprian warnt in einer neuen Vorlage für den heute tagenden Finanzausschuss (18 Uhr, Rathaus, C 2) vor weiteren Hiobsbotschaften für den Krefelder Haushalt.

So könnte es zu neuen Verschlechterungen bei den Schlüsselzuweisungen durch das Land und bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer kommen. Der geplante Haushaltsausgleich in 2018 rückt in weite Ferne.

In der Vorlage betont Cyprian, dass er bereits einen Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 fertiggestellt hat, dazu ein Haushaltssicherungskonzept. Die Einbringung war ursprünglich in der Ratssitzung vom 18. September vorgesehen, die Verabschiedung für den 11. Dezember. Darin hat Cyprian offenbar drastische Sparmaßnahmen vorgesehen. Der Kämmerer jedenfalls notiert, dass sich mit diesem Konzept der Haushaltsausgleich 2018 hätte erreichen lassen. Auch hätte die Verwaltung alle geplanten Investitionen realisieren können, ohne dafür den von der Bezirksregierung genehmigten Kreditrahmen zu übersteigen.

In der vergangenen Woche allerdings kam die erste Hiobsbotschaft - der Kämmerer kündigte an, dass seine Rechnung Makulatur sei, weil die Zuschüsse von Bund und Land geringer ausfallen als erwartet. Mit 6,6 Millionen Euro weniger als erwartet muss derzeit gerechnet werden. Diese Zahl basiert allerdings noch auf einer ersten Modellrechnung. Diese Rechnung basiert auf der Annahme, dass die zu verteilenden Einnahmen an die Kommunen um 1,56 Prozent steigen. Die zweite Modellrechnung wird erst im Oktober 2014 vorgelegt, der Arbeitskreis Steuerschätzung legt seine Kalkulation erst im November 2014 vor. Erst unter Berücksichtigung dieser Zahlen könne es eine "höhere Planungssicherheit" geben, schreibt Cyprian.

(sep)