Krefeld Hohe Parkgebühren floppen
Krefeld · Krefeld hat die Parkgebühren in der City um 100 Prozent erhöht, um den Haushalt zu sanieren. Die Folge: Immer weniger Autofahrer ziehen einen Parkschein. Jetzt musste die Verwaltung die erwarteten Einnahmen reduzieren.
Es war eine umstrittene Maßnahme zur Sanierung des städtischen Haushalts: Zum 1. Januar erhöhte die Stadt Krefeld die Parkgebühren in der Innenstadt um 100 Prozent auf das Preisniveau der umliegenden Städte. Damit könne die Stadt Krefeld Mehreinnahmen von jährlich 1,5 Millionen Euro verbuchen, erklärte Interimskämmerin Beate Zielke damals den Politikern.
Die Erhöhung auf das Niveau umliegender Städte kam, doch die prognostizierten Mehreinnahmen blieben aus. So steht es in einem Verwaltungsbericht, der heute im Finanzausschuss diskutiert wird. Die Umsetzung der Maßnahme sei nicht gesichert, heißt es in dem Bericht.
Grund für die Einschätzung: eine Prognose aufgrund der tatsächlichen Einnahmen. Immer weniger Autofahrer ziehen einen Parkschein, suchen sich stattdessen günstigere Parkgelegenheiten. Statt der erhofften 1,5 Millionen Euro bringe die Erhöhung voraussichtlich nur 500 000 Euro Mehreinnahmen, heißt es in dem Bericht. Eine Million Euro fehlen deshalb im Haushaltssicherungskonzept — nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den künftigen Jahren.
Wie unsere Zeitung gestern esklusiv meldete, gibt es bei zahlreichen Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts Probleme. Allein in diesem Jahr fehlen mindestens 7,2 Millionen Euro. Bei weiteren Maßnahmen im Gesamtvolumen von 1,3 Millionen Euro ist die Umsetzung fraglich.
Zu diesen Maßnahmen gehört beispielsweise auch die ursprünglich vorgesehene Erweiterung der Parkzonen. Zum 1. Januar 2011 sollten insgesamt 34 neue Parkscheinautomaten in der Krefelder Innenstadt aufgestellt werden. Erhoffte Mehreinnahmen der Verwaltung: 193 000 Euro. Doch daraus wird laut Verwaltungsbericht in diesem Jahr nichts. "Bislang keine neue Beschlussvorlage vorbereitet", heißt es knapp zur Begründung.
Die Krefelder Stadtverwaltung gibt aber die Hoffnung nicht auf, dass sie ab nächstem Jahr ihre Parkgebühren steigern kann. Laut Ratsbeschluss sollen ab 2012 auch die Gebühren in den städtischen Parkhäusern von 50 Cent auf einen Euro für die ersten drei Stunden angehoben werden.
350 000 Euro erwartet die Verwaltung daraus jährlich an zusätzlichen Einnahmen. "Diese Maßnahme kann im Rahmen der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts ab 2012 zur Kompensation einer ausfallenden Maßnahme dienen", heißt es in dem Bericht.
