Haushaltsberatungen in Krefeld Grüne warnen vor neuem Denkmaldesaster
Krefeld · Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias wehrt sich gegen übertriebene Forderungen des Denkmalschutzes speziell in Sachen Badezentrum und Stadthaus. Ferner favorisieren die Grünen die Gründung einer Bäder-Gesellschaft als Stadtwerke-Tochter.
Das Badezentrum in Bockum steht unter Denkmalschutz. Die Standfestigkeit der beiden großflächigen Wände aus glasierten blauen Klinkern ist nicht mehr gewährleistet. Die Stadt hat das Hallenbad auf unbestimmte Zeit gesperrt (wir berichteten). Die Denkmalbehörde verlange, dass die Wände Stein für Stein abgetragen und später zum Wiederaufbau erneut verwendet werden, berichtete Heidi Matthias, Vorsitzende der Ratsfraktion Die Grünen, am Montag im Rathaus bei der Vorstellung der Ergebnisse der Klausurtagung zum städtischen Haushaltsentwurf 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung.
Die Denkmalbehörde verlange, dass die Originalklinker eingebaut würden. Dabei ließen sich neue Klinker eins zu eins so herstellen wie die alten aussehen, sagte sie. Der Unterschied für die Stadt als Eigentümer des Hallenbads bestehe in der Höhe der Finanzaufwendungen für die Sanierung. Ähnlich wie mit den Klinkern im Hallenbad verhalte es sich bei den Fenstern im Stadthaus. Statt optisch nicht zu unterscheidender neuer Fenster, die alle Normen erfüllen, wünsche die Denkmalbehörde beim Landschaftsverband Rheinland den Einbau der alten, aufwendig restaurieren, aber dennoch undichten Fenster. „Bei dieser Prinzipienreiterei hört der Spaß auf“, erklärte sie gestern. Sie habe den Eindruck, die „Denkmalspezialisten lebten unter einer Glasglocke“.
Hinsichtlich der Zukunft des Badezentrums Bockum warnten Matthias und ihr Fraktionskollege Thorsten Hansen vor Schnellschüssen. Die SPD hatte einen Neubau kombiniert mit einer großen Eishalle am alten Standort ins Gespräch gebracht. Die Grünen plädieren stattdessen für die Gründung einer Bäder-Gesellschaft, die im Stadtwerke-Konzern angesiedelt werden sollte. „Die SWK verfügen über die Experten bei Wasser, Wärme und Energie“, erklärte Matthias. In anderen Kommunen sei es längst praktizierte Praxis, kommunale Bäder von den Stadtwerken betreuen zu lassen. Das sei auch steuerlich von Vorteil. Die Defizite aus dem Bäderbetrieb würden mit den Gewinnen in der Entsorgungs- und Energiewirtschaft verrechnet.
„Wir sind in Sachen Haushalt gesprächsbereit“, sagten die Grünen. Ihr Angebot an CDU und SPD ist mit Kritik verbunden. Es sei verantwortungslos, dass die Christdemokraten sich erst im November beraten. Der Etatentwurf sei bereits vor den Sommerferien eingebracht worden. Die CDU habe alle Zeit der Welt gehabt, sich eine Meinung zu bilden. Eine späte Verabschiedung der Krefelder Finanzplanung durch den Rat bedeute auch eine späte Genehmigung des Zahlenwerks durch die Bezirksregierung Düsseldorf. Damit verbunden sei der späte Start vieler Vorhaben und eine verkürzte Zeit, um die Projekte zu realisieren.
Kritik gibt es von den Grünen sowohl an den geplanten Aktienverkäufen der Wohnstätte AG als auch an den Grundstückverkäufen im Neubaugebiet Fischeln Südwest. Die Aktienverkäufe seien eine „Luftnummer“, betonte Hansen. Eine städtische Tochter verkaufe aller Voraussicht nach einer anderen städtischen Tochter Aktien.
Unzufrieden sind Matthias und Hansen mit dem holprigen Start des Kommunalbetriebs Krefeld (KBK) als Anstalt öffentlichen Rechts. Rund 400 städtische Bedienstete seien dorthin abkommandiert, um die Aufgaben unbürokratischer und preisgünstiger zu erledigen. Die positive Grundstimmung sei bereits verpufft. Der Übergang sei „schlecht gemanagt“, erklärte Hansen. „Die Umstellung wird teurer als gedacht“, sagte er. Sollte das Finanzamt auch noch die Zustimmung hinsichtlich der Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht verweigern, dann werde es ganz düster. „Wir hoffen erst mal“, sagten die beiden.
Die Grünen lehnen Neubaugebiete in der Peripherie Krefelds ab. Ihr Interesse gilt unter anderem der Innenstadtbegrünung auf vielfältige Art — Blühwiesen, Straßenbegleitgrün, Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung), der Beseitigung von Schrottimmobilien, der Umsetzung des Parkraumkonzepts, einem Sportstättenentwicklungsplan, dem Ausbau der Offenen Ganztagsschule, Aktivitäten gegen Insektenschwund und mehr Geld für die freie Kulturszene.
