Krefeld Grüne erwägen Boykott der Etatberatung

Krefeld · SPD und Grüne äußern scharfe Kritik an den Plänen von CDU, FDP und UWG. Weil über zahlreiche Spar-Posten im Detail nicht entschieden ist, erwägen die Grünen offenbar, die Etatberatung heute Abend im Rat zu boykottieren.

 Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer erwägt einen Boykott.

Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer erwägt einen Boykott.

Foto: Die Grünen

Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer gestern auf Anfrage zu den Plänen von CDU, FDP und UWG: "Die geben den Weichspüler und lassen die Katze doch nicht aus dem Sack."

Für sie ist vor allem die Formulierung rund um die Haushaltssperre unklar und eine "Milchbubenrechnung", zumal nicht klar sei, welche Posten aus der Sparliste der Verwaltung umgesetzt werden — Mälzer: "Ich weiß nicht, welche Beratungsgrundlage ich habe." Das Haushaltsverfahren führe sich ad absurdum: "Es ist unzumutbar, was da läuft; deswegen stelle ich mir die Frage, ob man sich an dem ganzen Verfahren beteiligt."

Auch die SPD reagierte gestern mit scharfer Kritik an den Haushaltsplänen von CDU, FDP und UWG: "Die Haushaltsansätze werden auf 90 Prozent reduziert. Die Budgets der Fachbereiche werden dann um ein Prozent reduziert", sagte SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen; dies sei eine Kampfansage an die Menschen in dieser Stadt.

Hahnen sieht gerade den Sozial- und Jugendbereich sowie das Gebäudemanagement betroffen. In zwei Jahren sollen 3,1 Millionen Euro im Sozialbereich und 1,2 Millionen bei den Gebäuden eingespart werden — Hahnen fragt, woher das Geld denn kommen solle.

Die freien Träger der Kulturszene haben sich gestern im Südbahnhof getroffen und einen gemeinsamen Aufruf an die Politik verabschiedet, um gegen die beabsichtigten Einsparungen im Krefelder Kulturleben zu protestieren.

Mechthild Staudenmaier vom Frauenkulturbüro NRW und der Villa Merländer, hat zusammen mit Georg Dammer vom Werkhaus zwölf freie Träger und Fördervereine versammelt, Generalintendant Michael Grosse unterstützt den Appell an die Politik: "Kultur mit Perspektive schaffen — Buntstift statt Rotstift".

Auch wenn sich gerade herumgesprochen hatte, dass die freien Träger geschont werden, blieben die Kulturvertreter bei ihrem Appell: "Jede weitere Rotstiftaktion im Kulturbereich gefährdet den Erhalt der kulturellen Grundversorgung und der künstlerischen Qualitäten aufs Höchste."

(RP)
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