Analyse Gemeindeprüfer plädieren für mehr Kooperationen
Krefeld · In einer Serie analysieren wir den neuen Gemeindeprüfungsbericht. Darin plädieren die Prüfer auch für mehr kommunale Kooperation.
Es war ein Testfall: In 2011 und 2012 hat Krefeld versucht, zusammen mit dem Kreis Viersen gemeinsam eine KFZ-Zulassungsstelle in Krefeld zu betreiben. 2013 kündigte Viersen dies auf, als man dort streng durchrechnete: Auf 120 000 Euro Gebühren habe man verzichtet, indem Krefeld die Aufgaben übernahm. Das kleine Beispiel zeigt: Kommunale Kooperationen drohen schnell zu scheitern. Personaleinsparungen waren im konkreten Fall offenbar nicht relevant. Es fehlten schlicht die Gebühreneinnahmen. Der neue Gemeindeprüfungsbericht geht auf diesen Versuch einer Kooperation ein und bezeichnet kommunale Zusammenarbeit dennoch als "begrüßenswert". Krefeld solle sein Erfahrungswissen aus der gescheiterten Kooperation mit Viersen nutzen, um für die Zukunft neue Kooperationen anzustreben.
Im Falle der KFZ-Zulassung empfehlen die Prüfer konkret, die Terminvergabe auszuweiten, so dass weniger Spontanbesucher das Amt aufsuchen. Die Planbarkeit werde dadurch für die Stadt erhöht. Auch die Wunschkennzeichenvergabe koste Personalressourcen - diese können in Krefeld bisher für drei Monate reserviert und verlängert werden. Der Sachbearbeiter kann dabei auch Vorschläge für Wunschkennzeichen machen - das kostet Zeit. Die Prüfer raten deshalb dazu, die Zahl der Vorschläge für Wunschkennzeichen zu limitieren. Außerdem solle mehr auf elektronische Prozesse bei der KFZ-Zulassung gesetzt werden.
Unter "Personenstandswesen" sind die Abteilungen im Bericht zusammengefasst, die sich mit Anmeldung von Trauung oder Geburt befassen. Die Gemeindeprüfer geben Krefeld hier aus wirtschaftlicher Sicht gute Noten. 10,38 Vollzeitstellen waren hier 2011 in der Stadtverwaltung eingesetzt, im Vergleich hat Krefeld hier den geringsten Einsatz pro 100 000 Einwohner. Die Personalaufwendungen sind unterdurchschnittlich. Zu beachten ist dabei, dass die Zahl der Trauungen und Geburten unterdurchschnittlich ist, die Zahl der Sterbefälle durchschnittlich. Krefeld hat aber auch die geringsten Öffnungszeiten im interkommunalen Vergleich. Vormittags können sich Spontankunden melden, nachmittags nach Termin. Die Gemeindeprüfer werten dies positiv. "Aus mehreren Städten werden gute Erfahrungen mit dieser Vorgehensweise berichtet." Vorgeschlagen wird, die Öffnungszeiten weiter zu reduzieren und die Terminvergaben auszubauen. Kostensparend ist auch Krefelds Verfahren bei den Trauungen, die unter der Woche nur vormittags stattfinden, zudem an vorher festgelegten 20 bis 22 Samstagen.
