Krefeld Fehlbuchung: Verlust wird geteilt
Krefeld · Durch den "Kommunalen Finanzausgleich" reduziert sich der Schaden der 800 000 Euro-Fehlbuchung. Das brachte CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel in Erfahrung. Krefeld trägt nach Angaben der Stadt nur 120 000 Euro.
Chronik: Die Finanzaffäre im Krefelder Rathaus
Das Berechnungsverfahren des Kommunalen Finanzausgleichs ist kompliziert, die Konsequenz für Krefeld aber eindeutig: Die Gewerbesteuerausfälle von rund 800 000 Euro-Fehlbuchung an das Unternehmen J & A Plastics müssen durch ein Umlageverfahren andere Kommunen mittragen. Der kommunale Schaden für Krefeld liegt also nur bei 120 000 Euro.
Der Finanzausgleich sieht vor, dass Gewinne und Verluste zwischen den Kommunen im Zusammenspiel mit dem Land ausgeglichen werden. In Krefeld sind die Gewerbesteuereinnahmen 2009 extrem zurückgegangen. Ein Finanzexperte des Innenministeriums bestätigte gestern Abend unserer Zeitung: "Nun erhalten andere arme Städte wie Duisburg, Dortmund oder Oberhausen weniger aus den sogenannten Schlüsselzuweisungen."
CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel war es, der die Anfrage zu den "Auswirkungen der Gewerbesteuerüberzahlung auf den Gemeindefinanzausgleich" an die Stadtverwaltung sendete. Der Fachbereich 21, Finanzservice und Liegenschaften, antwortete daraufhin: "Durch die Verrechnungsystematik beim Finanzausgleich werden die Wenigereinzahlungen bei der Gewerbesteuer allerdings bei der Zuteilung der Schlüsselzuweisungen im folgenden Haushaltsjahr berücksichtigt, so dass die Stadt Krefeld höhere Schlüsselzuweisungen erhält. Gleichzeitig muss die Stadt geringere Landschaftsumlage zahlen."
Die Auswirkungen der 800 000 Euro-Fehlbuchung könne nur modellhaft berechnet werden, schreibt der Fachbereich 21. Er geht davon aus, dass Krefeld bei Einnahmen von 100 Euro Gewerbesteuer durch den Ausgleich nur einen Nutzen von rund 15 Euro hat.
Umgekehrt aber reduziere die Systematik bei Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 800 000 Euro den Schaden —auf rund 120 000 Euro. Der angesprochene Fall der Gewerbesteuerüberzahlung sei entsprechend in die Bemessungsgrundlagen für die Schlüsselzuweisungen und die Landschaftsumlage eingeflossen.
Wilfrid Fabel erklärte gestern: "Dass der finanzielle Verlust aus der Gewerbesteuerüberzahlung durch die Verrechnungssystematik beim Finanzausgleich für die Stadt Krefeld damit auf 120 000 Euro reduziert wird, mildert aus der Sicht der Stadt Krefeld erfreulicherweise den entstandenen Schaden.
Das ändert allerdings nichts an der Verpflichtung, den eingeschlagenen Weg der rückhaltlosen Aufklärung konsequent fortzusetzen und rasch alle notwendigen Schritte einzuleiten, damit sich ähnliche Vorgänge in Zukunft nicht wiederholen können. Die von den Gremien des Rates und der Verwaltung der Stadt Krefeld hierzu eingeleiteten personellen und organisatorischen Maßnahmen werden von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld ausdrücklich als richtig angesehen und unterstützt."
