Krefeld: FDP: Bürger sollen Sparvorschläge machen

Krefeld: FDP: Bürger sollen Sparvorschläge machen

Soll die Stadt besser das Bad in Uerdingen schließen, um Geld zu sparen, oder die Eintrittspreise fürs Theater erhöhen? Geht es nach der FDP, können sich die Krefelder an den Haushaltsberatungen beteiligen – per Internet. Für die Sitzung des Stadtrates am 14. April beantragt die FDP die Beteiligung der Krefelder Bürger in Form eines sogenannten Bürgerhaushaltes. Demnach soll ein mit unterschiedlichen Fragetypen erstellter Fragebogen ins Internet gestellt werden. Nach Einbringung des Haushaltes wird dem Bürger für einen Monat die Möglichkeit gegeben, eigene Priorisierungen von Themen vorzunehmen, Einsparvorschläge einzubringen und vorgeschlagenen Maßnahmen der Stadt zu bewerten. Die Ergebnisse sollen dann in die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen und Bezirksvertretungen einfließen. "Wir erhoffen uns von dem Projekt nicht nur Hinweise, wofür Geld ausgegeben werden soll, sondern vor allem, wo die Bürger einsparen wollen" erklärt Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.

Sein CDU-Kollege Wilfrid Fabel sieht einen Bürgerhaushalt kritisch. "Über Umfragen Politik zu machen, halte ich nicht für sinnvoll." Dann könne man sich die Wahlen gleich schenken. In Solingen gibt es bereits einen Bürgerhaushalt. "Die überwältigende Beteiligung hat allen Recht gegeben, die sich für dieses Verfahren ausgesprochen hatten", sagt Oberbürgermeister Norbert Feith. "3566 Teilnehmern haben sich auf www.solingen-spart.de registriert. Das heißt: rund zwei Prozent der Solinger Bevölkerung haben sich aktiv über die Sparvorschläge informiert und sie bewertet." Und was sagt Krefelds Kämmerer? Manfred Abrahams: "Das kann sinnvoll sein, nur sollte man sich nicht der Illusion hingeben, dass das Sparen dann gemütlicher wird."

(RP)