Erste Vollversammlung für Mitglieder in der Geschichte der Krefelder SPD

SPD-Satzung : Erste Vollversammlung in Geschichte der Krefelder SPD

„Es kommt für uns zur richtigen Zeit“, sagt Krefelds SPD-Parteichef Ralph-Harry Klaer zu der für Samstag geplanten Vollversammlung.

(vo) Die Krefelder SPD wird am Samstag die erste Mitgliedervollversammlung ihrer Geschichte abhalten. Die Partei hatte nach zweijähriger Vorbereitung im Oktober 2018 eine Änderung ihrer Satzung beschlossen und die Mitgliederbeteiligung vom Delegierten- auf das Mitgliederprinzip umgestellt. Demnach ist jedes Mitglied rede- und stimmberechtigt; die Beschlüsse sind bindend für die Partei, auf ihrer Grundlage soll das Kommunalwahlprogramm entwickelt werden. „Es kommt für uns zur richtigen Zeit“, sagte Parteichef Ralph-Harry Klaer unserer Redaktion zur Umstellung. Hintergrund für diese Bemerkung: Als die Krefelder Sozialdemokaten die Satzungsänderung 2017 auf den Weg gebracht hatte, ist es um mehr Basisdemokratie gegangen; damals war die Stimmung gut, die Sozialdemokraten befanden sich mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Aufwind und die Krefelder SPD verzeichnete eine Welle von Neueintritten. Heute, da sich die Krise der Partei im Bund dramatisch zugespitzt hat, kommt die neue Beteiligung der Basis gerade recht. Denn es geht auch darum zu ergründen: „Was soll sein, was ist euch wichtig?“ (Klaer).

Auf dem Parteitag, der in der Kufa stattfindet, soll es um die „Megathemen“ (Klaer) der Zeit gehen: Klima und Wohnen. Der Leitantrag thematisiert den „Krefelder Weg für eine soziale, integrierte und zukunftsorientierte Stadtentwicklungs- und Wohnraumpolitik“.

Die SPD Mitte hat zwei weitere Anträge eingebracht: Zum einen soll sich die SPD-Stadtratsfraktion dafür einsetzen, dass die Deutsche Bahn die Stadt Krefeld besser an die Großstädte Deutschlands anbindet und somit Fernfahrten von Krefeld beispielsweise nach Berlin oder zu anderen Zielen erleichtert. Dies wird als Beitrag für eine Mobilität der Zukunft in Zeiten des Klimawandels gesehen. Zum anderen soll eine neue Parkstation für Fahrräder am Hauptbahnhof geschaffen werden – auch dies ist als Beitrag zu einer klimafreundlichen Mobilitätswende gedacht.

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