Kommunalpolitik in Krefeld Nach Wortentzug-Eklat im Rat Debatte um Rechtmäßigkeit

Krefeld · Weil Ratsherr Krings die verabredete Redezeit überzog, entzog der Oberbürgermeister ihm das Wort. Die Rechtslage ist nicht eindeutig. Auch andere Redner haben die Fünf-Minuten-Grenze nicht strikt eingehalten.

 War es ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Rates, als Oberbürgermeister Frank Meyer dem Ratsherrn Ralf Krings das Wort entzog?

War es ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Rates, als Oberbürgermeister Frank Meyer dem Ratsherrn Ralf Krings das Wort entzog?

Foto: SPD Krefeld

Oberbürgermeister  Frank Meyer hat dem WUZ-Ratsherrn Ralf Krings zu Unrecht das Wort entzogen: Dieser Auffassung sind UWG und WUZ. Der mit Krings in einer Ratsgruppe verbundene UWG-Ratsherr Andreas Drabben sieht in der Aktion Meyers einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Rates. Die mit Blick auf Corona verabredete Begrenzung der Redebeiträge im Rat auf fünf Minuten sei freiwillig gewesen und nicht bindend, erklärte Drabben. Krings selbst warf Meyer vor, in der Sitzung mit zweierlei Maß gemessen zu haben. „Alle Redner vor mir haben die Zeit überschritten, bei keinem hat Meyer gesagt, ,Kommen Sie zum Schluss’; nur bei mir hat er reagiert“, sagte er  auf Anfrage. Die Verwaltung wiederum beruft sich ebenfalls auf die Geschäftsordnung des Rates.

 WUZ-Ratsherr Ralf Krings wurde nach 13, 14 Minuten Redezeit im Rat das Wort entzogen.

WUZ-Ratsherr Ralf Krings wurde nach 13, 14 Minuten Redezeit im Rat das Wort entzogen.

Foto: Lammertz, Thomas (lamm)