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Eklat im Rat: OB entzieht Ratsherr Krings das Wort

Eklat im Krefelder Rat : OB entzieht Ratsherr Krings das Wort

Traditionell sind Haushaltsreden der Ort politischen Schlagabtauschs. Diesmal haben die Ratsmitglieder verabredet, nur fünf Minuten zu sprechen. Einer beanspruchte mehr Zeit.

Die Corona-Pandemie drückt auch der Haushaltsdebatte ihren Stempel auf: Die Haushaltsreden im Rat – traditionell der Ort ausführlicher politischer Auseinandersetzungen – waren deutlich kürzer als sonst; die Ratspolitiker hatte sich im Vorfeld auf Fünf-Minuten-Beiträge verständigt. Einmal kam es zum Eklat: Oberbürgermeister Frank Meyer entzog dem WUZ-Ratsherrn Ralf Krings das Wort, als dieser mehr als doppelt so lang sprach. Diejenigen, die sich an die Regeln halten, dürften nicht die Dummen sein, so Meyer. Meyer wollte Krings zuvor einen letzten Satz zubilligen, Krings erwiderte, eine Seite Rede würde Meyer wohl noch aushalten. Inhaltlich fand der Haushalt erwartungsgemäß eine Mehrheit von SPD, Grünen FDP, „wir Krefeld“ und Die Partei gegen die Stimmen von CDU und WUZ/ UWG bei Enthaltung der Linke und der AFD. Es ist ein symbolträchtiger Haushalt, denn es ist der letzte im Rahmen der Haushaltssicherung.

Die CDU begründete ihre Ablehnung des Haushalts mit der Befürchtung, dass der Haushalt zu optimistische Annahmen zugrundelege und mindestens 60 Millionen Euro Mehrkosten nicht berücksichtige. CDU-Fraktionschef Philibert Reuters kritisierte, dass sich bei Themen wie Sicherheit und Sauberkeit, Digitalisierung und Wirtschaftsfreundlichkeit nichts bewege. SPD-Fraktionschef Benedikt Winzen wies die Kritik zurück und warf der CDU im Gegenzug vor, Verantwortung zu scheuen und „reinste Klientelpolitik“ zu betreiben; Winzen bezog sich auf eine Ideenliste der CDU, die laut Winzen an den Hauptproblemen Krefelds vorbeigeht.