Krefeld Die Ära Kathstede - Rückblick auf elf Jahre
Krefeld · 2015 steht auch im Zeichen des Abtritts von Ex-Oberbürgermeisters Gregor Kathstede. In seiner ersten Amtszeit hat er seinen vielleicht größten Erfolg verzeichnet. In der zweiten Amtszeit eskalierten die politischen Angriffe auf seine Person. Paradox: Obwohl die City in seiner Verantwortung einen dramatischen Sprung nach vorn machte, konnte er davon politisch nicht mehr profitieren.
Der Weg von Gregor Kathstede ins Oberbürgermeisteramt der Stadt Krefeld begann im Juni 2003, als der amtierende Oberbürgermeister Dieter Pützhofen überraschend für die Öffentlichkeit und wohl auch für die CDU erklärte, sich aus der Politik zurückzuziehen. Nach einer intensiven Findungsphase, in der - wie in solchen Situationen üblich - eine ganze Reihe von Namen für die Nachfolge Pützhofens genannt wurde, nominierte die CDU schließlich im September 2003 den bis dahin noch wenig bekannten Gregor Kathstede als Spitzenkandidaten für die kommende Oberbürgermeisterwahl. Kathstede war zu diesem Zeitpunkt 40 Jahre alt und Ratsmitglied. Er wurde zum ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt - die CDU-Ratsfrau Karin Meincke verzichtete zugunsten des Spitzenkandidaten.
Kathstede gewann schließlich die Stichwahl am 10. Oktober 2004 mit 1662 Stimmen Vorsprung gegenüber dem SPD-Kandidaten Ulrich Hahnen. Kathstede war nun 41 Jahre alt und hatte noch keinerlei Erfahrungen, wie es ist, in erster Reihe Politik zu machen, geschweige denn eine Verwaltung mit mehr als 3000 Mitarbeitern zu führen. Stilistisch war ihm diese Unerfahrenheit wohl auch anzumerken - in den ersten Kommentaren aus dieser frühen Phase geht es auch um Unsicherheiten und seine zuweilen hölzerne Art bei Reden und öffentlichen Auftritten.
Inhaltlich setzte Gregor Kathstede aber früh einen Akzent, der sich bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit als substanziell erweisen sollte: Er setzte die Neugestaltung des Ostwalls und die Sanierung der Ostwall-Haltestelle - man muss sagen aufs Neue - auf die politische Agenda der Stadt. Mit Erfolg: In den Jahren 2007 bis 2009 wurde Krefelds einstiger Prachtboulevard zwischen Neue Linner Straße und Bahnhof saniert und, angelehnt an sein historisches Erscheinungsbild, restauriert. Im Dezember 2009 wurde dann mit Mehrheit von CDU und Grünen auch die Sanierung der Ostwallhaltestelle mit dem 120 Meter langen Glasdach beschlossen.
Auf politischem Feld schälte sich schnell der Modus heraus, in dem die SPD die Auseinandersetzung mit der CDU suchte: Sie konzentrierte sich auf Kathstede, stellte ihn als überfordert und als Marionette von CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel dar. Allerdings zeichnete sich auch früh ein Thema in Kathstedes erster Amtszeit ab, in dem er sich dezidiert gegen Fabel durchsetzen sollte: in der Frage der Zukunft des mit 30 Millionen Euro hoffnungslos überschuldeten städtischen Klinikums. Kathstede setzte sich für eine Privatisierung des Klinikums ein - gegen den teils erbitterten Widerstand von Gewerkschaften und der SPD. Am Ende bekam mit Helios der Anbieter den Zuschlag, den Kathstede favorisierte - er hatte, so war zu hören, eine Mehrheit organisiert und sich damit gegen Fabel durchgesetzt. Helios übernahm das Klinikum zum 1. Januar 2008 und hat mittlerweile mehr als 200 Millionen Euro in den Bau einer neuen, modernen Klinik investiert. Die Privatisierung darf als große, wenn nicht die größte politische Leistung Kathstedes gelten.
Ein weiteres Bauprojekt sollte Kathstede bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit begleiten und unvollendet bleiben: die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums. Die Überlegung, ein Gemälde von Monet aus der Sammlung des Museums zu verkaufen und von dem Erlös den Umbau zu bezahlen, stieß 2006 auf massive öffentliche Kritik; der Rat entschied schließlich, das Gemälde nicht zu verkaufen. Ohnehin ist fraglich, ob der Verkauf so viel zur Sanierung hätte beitragen können. Im Oktober 2008 war bekannt geworden, dass das mit knapp 12 Millionen Euro veranschlagte Projekt wohl 14,5 Millionen Euro kosten würde; bekanntlich liegen die Kosten heute bei rund 20 Millionen Euro.
Die steigenden Kosten waren auch haushalterisch problematisch: Die Schuldenthematik, die die Stadt seit Jahrzehnten beschäftigte, durchzog auch die Ära Kathstede. Die Haushaltspolitik Krefelds war allerdings, legt man die Reaktionen der Bezirksregierung als Maßstab zugrunde, in Kathstedes erster Amtszeit solide. 2006 und 2007 wurden die Haushalte von Düsseldorf genehmigt, Krefeld war die einzige von zehn kreisfreien Städten im Regierungsbezirk Düsseldorf, die über ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept verfügte.
Im November 2008 wurde Kathstede erneut zum Spitzenkandidaten der CDU für die OB-Wahl ernannt, sein Herausforderer war wieder Ulrich Hahnen. Kathstede gewann die Wahl im August 2009 wieder, sein Vorsprung war auf 406 Stimmen zusammengeschmolzen. Die politischen Auseinandersetzungen nahmen von Beginn seiner zweiten Amtszeit immer mehr an Schärfe zu.
Als Kämmerer Manfred Abrahams im November 2009 dem Rat eröffnete, dass das Defizit Krefeld deutlich höher war, als bislang angenommen, sprach die SPD von Wahlbetrug. Der Vorwurf: Die Nachricht sei von Kathstedes Verwaltung bis nach der Wahl zurückgehalten worden. Die Sozialdemokraten forderten sogar eine Wiederholung der Wahl, setzten sich aber nicht durch.
Im Jahr 2010 wurde dann der Vorgang bekannt, über den die politischen Auseinandersetzungen endgültig eskalierten: die sogenannte Fehlbuchungsaffäre. Die Stadt hatte einer Firma irrtümlich 800.000 Euro Gewerbesteuer rückerstattet. Was den Fehler politisch brisant machte, war die Zeitspanne, die ins Land ging, bis der Rat informiert wurde. Die SPD warf der Verwaltungsspitze vor, das Bekanntwerden der Panne absichtlich bis nach der Wahl verschleppt zu haben. Juristisch waren die Vorwürfe nicht haltbar, eine Prüfung ergab, dass weder Kämmerer Manfred Abrahams noch Kathstede ein Vorwurf zu machen war. Politisch aber war das Klima fortan das, was man vergiftet nennt. Die Angriffe auf Kathstede wurden immer schriller. In der Haushaltspolitik gelang fortan kein großer Durchbruch mehr; erst als die beiden Großen im Rat - CDU und SPD - sich im Wahljahr 2015 auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf einigten und das Thema damit quasi für die Wahl abräumten, gelang es, einen Haushalt zu verabschieden, der von der Bezirksregierung genehmigt wurde.
Dann wiederholte sich fast die Geschichte: Im August 2014 gab Kathstede für die Öffentlichkeit und offenbar auch für seine Partei überraschend bekannt, dass er für eine dritte Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht. Er gab persönliche Gründe an, vor allem den Wunsch, nach elf Jahren im Amt mehr Zeit mit seiner Familie zu verbringen. Zu vermuten ist aber, dass ihm auch die Härte der Auseinandersetzungen um seine Person, die eine schwere familiäre Belastung darstellten, und das Gefühl, in einem dritten Wahlgang keine reelle Chance mehr zu haben, zugesetzt haben.
Es ist fast eine Ironie der Geschichte, dass parallel zu dem eskalierenden politischen Streit ein beispielloser Bauboom in der Innenstadt begann, der die Stadt deutlich nach vorn bringen sollte. Präludium war die Sanierung der im Jahr 2004 bei zwei Stürmen schwer beschädigten Turmspitze der Dionysiuskirche seit 2009. Sie wurde mit einer von Kathstede eingefädelten Großspende der Sparkassenstiftung möglich. Ein Jahrhundertprojekt, mit dem Kathstede Stadtgeschichte geschrieben hat, auch wenn sich daran politischer Streit knüpfte, weil Kathstede zunächst von einem "Spender" gesprochen hatte. Die SPD warf ihm vor, damit Wahlpropaganda betrieben zu haben.
Zu nennen wären der Neubau der Volksbank, die Sanierung und Umwandlung des alten Horten-Hauses zum "Ostwall Carree", die Neubauten am Ostwall - Stichwort Werkkunstschule und Ostwall-Passage - sowie der Umbau der Ostwall-Haltestelle als Schlusspunkt der Ostwallsanierung.
Richtungsweisend für die Entwicklung der Innenstadt war auch die Entscheidung, in der City auf dem Theaterplatz kein großes Shopping-Center zu bauen. Im April 2010 hatte sich die sogenannte Steuerungsgruppe mit Vertretern des Einzelhandels und der Politik auf gutachterlicher Grundlage gegen entsprechende Pläne des Immobilienkonzerns ECE ausgesprochen - Kernargument: die Befürchtung einer Verödung von Teilen der Innenstadt.
So ist Kathstedes zweite Amtszeit von einer Paradoxie geprägt: Die politische Auseinandersetzung um seine Person eskalierte, während die Innenstadt einen dramatischen Sprung nach vorn machte.
Politisch hat Gregor Kathstede davon nicht mehr profitieren können. Das ist Stoff für politologische Seminare - die Fortschritte in der Stadt kann jeder Flaneur besichtigen.
