Corona-Krise DGB in Krefeld verlangt höheres Kurzarbeitergeld
Vorsitzender Philipp Einfalt warnt vor einem „Vapiano-Effekt“ und fordert Achtsamkeit bei Staatshilfen.
Philipp Einfalt, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Ortsgruppe Krefeld, fordert, bei der Bewältigung der Corona-Pandemie müssten soziale Schieflagen verhindert werden. Das Kurzarbeitergeld müsse dringend aufgestockt werden. Bei der in dieser Krise typischen Komplettschließung von Werken und Büros, Verkehrsbetrieben, Einzelhandel, Gastronomiebetrieben und Hotels sowie tausenden Dienstleistern und Kleinbetriebe bedeute dies für die Beschäftigten einen plötzlichen Einkommensverlust von 40 Prozent. Dies führe Millionen von Arbeitnehmerhaushalten bei laufenden Mieten und Verpflichtungen in existenzielle Nöte, erklärte er. Besonders Niedrigverdiener seien über die Maße betroffen.
Die Gewerkschaften fordern in dieser Krisensituation soziale Verantwortung ein. Viele Branchen und Unternehmen zeigten diese Verantwortung, indem sie Tarifverträge zur Aufstockung bei Kurzarbeit abgeschlossen hätten. Dort, wo dies noch nicht geschehen sei, fordere der DGB die Arbeitgeber auf, schnellstens auf das Angebot zu Tarifverhandlungen einzugehen. Die Bundesregierung fordere er auf, auch den Beschäftigten in Branchen und Unternehmen ohne Tarifbindung eine Mindestsicherung von mindestens 80 Prozent zu ermöglichen. Dies verlange eine Verpflichtung der Arbeitgeber zur Weitergabe des Arbeitnehmeranteils der erstatteten Sozialversicherungsbeiträgen an die Beschäftigten. Die Rechtsverordnung sei entsprechend zu korrigieren.
„Der DGB fordert eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf mindestens 80 Prozent. Das Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 beziehungsweise 67 Prozent bedeute einen Lohnverlust von bis zu 40 Pro-zent für die Betroffenen. In vielen Fällen lasse sich davon keine Miete mehr zahlen und keine Familie ernähren“, so Einfalt.
Es könne nicht sein, dass Unternehmen gerettet würden, Beschäftigte aber auf Hartz IV angewiesen seien. Das sei nicht hinnehmbar und berge großen Sprengstoff – auch über die aktuelle Krise hinaus, sagte Einfalt. Für den DGB stehe fest: Nur Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie in die Krise geraten seien, sollen Gelder erhalten. „Es darf keinen ,Vapiano-Effekt’ geben, wo sich Arbeitgeber durch Steuergelder gesund mogeln, die schon vor Corona in der Krise steckten“, so Einfalt.
