Krefeld Der neue Hahnen
Krefeld · Ulrich Hahnen hat eine neue Rolle gefunden: Er dient seiner Fraktion in der zweiten Reihe. Er macht das sehr gut - und die Loyalität, mit der er diesen Schritt gegangen ist, ist alles andere als selbstverständlich in der Politik. Gerade so wird Hahnen für die SPD eminent wichtig.
Auf der Pressekonferenz von CDU, SPD und Grünen zum Haushalt konnte man einen neuen Ulrich Hahnen erleben: gelöst, zurückhaltend, behutsam im Gespräch, ohne giftigen Zungenschlag. Es war kein Zufall, dass Hahnen zwischen CDU-Fraktionschef Philibert Reuters und Grünen Fraktionschefin Heidi Matthias saß. Der neue Hahnen ist Moderator, ein Mann in Reihe zwei. In Reihe eins glänzen und kämpfen andere, sollen es auch. Hahnen ist, indem er diesen Platz einnahm, für seine Partei wichtiger denn je - und wer den früheren Hahnen vor Augen hat, ahnt, dass es ihm nicht leichtgefallen sein mag, sich in die neue Rolle zu finden.
Zweimal ist Hahnen als Oberbürgermeisterkandidat angetreten; beim zweiten Mal 2009 hat er äußerst knapp verloren, was bekanntlich besonders schmerzt. Die Sozialdemokraten haben diese Niederlage lange nicht verwunden. Hahnen hielt sich für den besseren, den wahren OB. Die SPD versuchte, die Wahl anzufechten, erwog eine Klage wegen Wahlbetrugs. "Mein Vertrauen in das deutsche Rechtssystem ist nachhaltig erschüttert", posaunte der damalige SPD-Parteichef Bernd Scheelen sogar. Fortan galt für die SPD noch mehr als vorher das Credo frei nach Cato: "Kathstede delendus est"; Kathstede muss zerstört werden. Das Klima im Rat war endgültig vergiftet, und Hahnen trug das Seine dazu bei. Zwar sprach er gern mit präsidialer Geste von Gesprächsangeboten, ebenso gern garniert mit der Floskel "ganz ehrlich", doch war das oft genug die Einleitung für einem Stich - nach dem Motto: Ich strecke Ihnen die Hand zur Zusammenarbeit aus, ganz ehrlich, denn Sie allein sind ja völlig unfähig. Der Übergang zwischen Handschlag und Kriegserklärung war stets fließend. Ganz ehrlich daran war vor allem der Gestus des Überlegenen. Hahnen, der gefühlte wahre OB, wollte die anderen seine Überlegenheit spüren lassen.
Zu den anderen gehörten nicht nur die Christdemokraten, sondern auch die Grünen. Sie machten unter Stefani Mälzer pragmatisch Politik mit der CDU und stimmten nie in die Hassgesänge auf Kathstede ein. Auch darin steckte ein Stück Demütigung der SPD: Kathstede saß fest im Amt, die SPD arbeite sich an ihm ab - und musste zusehen, wie die Grünen entspannt mit der CDU paktierten. So war es folgerichtig, dass sich Mälzer und Hahnen 2011 das bis heute packendste Rededuell der vergangenen Jahre zum Thema Haushalt lieferten: Mälzer warf Hahnen kämpferisch und sehr überzeugend vor, den von CDU und Grünen getragenen Haushalt aus rein taktischen Gründen abzulehnen. Der Eindruck damals: Hahnens Pose präsidialer Überlegenheit war erschüttert.
Paradoxerweise stärkte es Hahnen nicht, dass er 2010 in den Landtag einzog. Es ist oft so: Landtagsabgeordnete sind von dem Tag an, an dem sie im Landtag sitzen, kommunal geschwächt. Land und Kommune sind sich nun mal nicht immer grün, gerade NRW behandelt die Kommunen aufs Ganze gesehen eher schlecht (so lässt es Städte und Gemeinden - anders als Bayern - auf den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung weitgehend sitzen). Landtagsabgeordnete wie Hahnen stecken plötzlich in der Zwickmühle: Sie sind Teil der Landesregierung und müssen sie daheim im Rat verteidigen. In der Lokalpresse kommen Landtagsabgeordnete zudem meist nur mit blässlichen Geld-Meldungen vor: Das Land habe den Millionenbetrag X an die Stadt überwiesen. Öffentlichkeitswirksam sind solche Meldungen selten; zu lautstark ist die Grundsatzkritik am Finanzgebaren von Land und Bund gegenüber den Kommunen.
So war Hahnen trotz des neuen Glanzes als Landtagsabgeordneter ein Kommunalpolitiker im Abschwung. Im Oktober 2013 gab die SPD bekannt, dass Frank Meyer OB-Kandidat werden würde; damit war Hahnens politisches Schicksal in Krefeld besiegelt: kein Spitzenamt mehr. Eigentlich wartete man drauf, dass Meyer auch den Fraktionsvorsitz übernehmen würde. Doch Hahnen blieb.
Die Ämterteilung - Meyer Parteichef und OB-Kandidat, Hahnen Fraktionschef - war sicher Zeichen großer Wertschätzung für Hahnen in der SPD. In politischen Kategorien gedacht, kann man diese Aufteilung aber auch als Preis für den Verzicht auf die dritte OB-Kandidatur deuten. Hahnen hat diese Lesart stets vehement zurückgewiesen: Er habe für sich schon 2009 entschieden, nicht mehr anzutreten.
Der Rückzug Kathstedes - seine Ankündigung, zur OB-Wahl 2015 aus dem Rennen auszuscheiden - zwang die SPD zu einer neuen Strategie: Sie war den Wählerstimmen nach stärkste politische Kraft und musste nun zeigen, dass sie nicht nur Opposition kann. Sich der Verantwortung für einen Sparhaushalt zu entziehen, wäre gefährlich gewesen - mit Totalverweigerung gewinnt man keine Wahlen.
So musste ein neues Klima der Zusammenarbeit her. Hahnen hat in dieser Lage die Rolle des Moderators übernommen. Und sollte Meyer die OB-Wahl gewinnen, wird Hahnen der Mann sein, der im Rat Mehrheiten für den SPD-Verwaltungschef schmiedet. So hat Hahnen nach den Niederlagen gegen Kathstede wieder an politischem Gewicht gewonnen. Der neue, nun wirklich präsidiale, weil moderierende Hahnen kann für die Stadt viel mehr bewirken als der schlagende und geschlagene Hahnen. Die Präsidialität, die er früher mehr dargestellt als gelebt hat, ist nun der Schlüssel zum Erfolg der SPD. Die Haushaltskoaliton, die Hahnen mitgeschmiedet hat, zeigt, dass er das kann.
