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Der Kämmerer in Krefeld rechnet mit einem Haushalts-Plus von 36 Millionen Euro

Finanzen in Krtefeld : Kämmerer rechnet mit 36-Millionen-Plus

Die Entwicklung des städtischen Haushalts betrachtet Stadtkämmerer Ulrich Cyprian mit großer Zufriedenheit. Schlechtere Zahlen gibt es beim Unterhalt von städtischen Gebäuden und bei den Finanzierungen von Unterkünften für Asylbewerber.

Ein Plus von 35,9 Millionen Euro weist die Stadt in ihrer Haushalts-Prognose für das Jahresergebnis 2019 aus. Ursprünglich sollte das dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften in der  für Montag, 28. April, geplanten Sitzung vorgelegt werden.  Stadtkämmerer Cyprian hat den Ausschussmitgliedern die Vorlage jetzt kurzfristig  auf digitalem Wege zur Verfügung gestellt, um die Ergebnisse innerhalb der politischen Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ in der kommenden Woche beraten zu können.

Oberbürgermeister Frank Meyer sagt: „Das Ziel, den städtischen Haushalt zu sanieren und wieder auf sichere Füße zu stellen, ist in den letzten fünf Jahren konsequent verfolgt worden. Wir werden jetzt das dritte Jahr in Folge ein positives Ergebnis erreichen und damit ,schwarze Zahlen’ schreiben. Entsprechend dürfen wir – und alle Beteiligte – auf das Ergebnis zurecht stolz sein. Wenn jetzt wie geplant der Haushalt 2020 von der Bezirksregierung genehmigt wird, können wir eine tolle Bilanz vorlegen.“

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Neben Verbesserungen im Bereich der Gewerbesteuer in Höhe von +49,8 Millionen Euro, zusätzlichen Landeszuweisungen in Form der Integrationspauschale (+1,4 Millionen Euro), sinkenden Aufwendungen bei den Kosten der Unterkunft (+3,8 Millionen Euro) sowie bei den Betriebskostenzuschüssen im Kita-Bereich (+3,2 Millionen Euro), gibt es allerdings auch Verschlechterungen gegenüber der Planung. Hier sind insbesondere zu nennen: Mehraufwendungen bei der Unterhaltung städtischer Gebäude in Höhe von 7,7 Millionen Euro, weiterhin Wenigererträge sowohl bei Kostenerstattung von Asylbegehrenden (-7,4 Millionen Euro) als auch bei der Unterbringung von Asylbegehrenden (-5,0 Millionen Euro), geringere Kostenerstattungen bei den Hilfen und der Unterbringung von Asylbegehrenden (-12,4 Millionen Euro), der sinkende Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (-3,9 Millionen Euro) sowie höhere Aufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage (-4,2 Millionen Euro).

„Wir stehen in einem engen und vertrauensvollen Austausch mit den politischen Mandatsträgern. Insbesondere der seit einigen Jahren andauernden ,Haushaltsmehrheit’ aus den Fraktionen von SPD und CDU ist es auch zu verdanken, dass wir diese positiven Zahlen verkünden können“, sagt der Stadtkämmerer. Allerdings legt er Wert darauf, dass es sich bei den aktuellen Zahlen noch um eine Prognose für das Jahr 2019 handelt, die mit Unsicherheiten wie Abschreibungen, Sonderposten und Rückstellungen verbunden ist, die noch Auswirkungen auf das endgültige Jahresergebnis haben können.

„Ich werde nicht müde, an einer weiterhin stringenten Umsetzung unserer Haushaltssicherung festzuhalten. Dies vor dem Hintergrund, dass neben den genannten Verbesserungen auch Risiken zu berücksichtigen sind. Besonders zu erwähnen sind Veränderungen bei den Steuereinnahmen, ein steigendes Zinsniveau oder die etwaigen wirtschaftlichen Folgen der „Corona-Krise“, die sich deutlich auf unser Ergebnis auswirken können. Wir müssen mit aller Kraft an unserem gemeinsamen Ziel, die Haushaltssicherung in diesem Jahr zu verlassen, festhalten“, mahnt Cyprian. „Zu dem Themenkreis „Belastungen durch die Corona-Krise“ werden wir die zuständigen politischen Gremien zu gegebener Zeit unterrichten.“

(RP)