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Corona:Ratsherr aus Kleve gestorben - Krefelder Politik auch bewegt

Tod eines Ratsmitgliedes : Corona-Schicksal aus Kleve bewegt auch Krefelder Politik

Der Mann hatte sich mit anderen Sozialdemokraten infiziert – im Zusammenhang mit seiner politischen Arbeit.. Der Klever Rat tagt nun vorerst nicht mehr.

(vo) Das  Klever Ratsmitglied, das sich  mit sechs weitere Sozialdemokraten mit Corona infiziert und im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben war, kann sich nicht, wie berichtet, bei einer SPD-Delegiertenversammlung angesteckt haben. Darauf weist die Krefelder SPD-Ratsfrau Lena Maria Wagner hin. Sie kennt die Vorgänge aus der Nähe, da sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks ist und eng mit dem SPD-Unterbezirk im Kreis Kleve zusammenarbeitet. Daher wisse sie, dass die sieben Sozialdemokraten nicht an der Delegiertenkonferenz teilgenommen hätten.  Aus Kleve hieß es zunächst, dass die sieben Infizierten sich dort angesteckt hätten.

Hintergrund: Der Tod des Klever Ratsherrn hat SPD und Grüne in Krefeld veranlasst, Selbstverpflichtungen  aller Ratsmitglieder  anzustreben; sie sollten sich zum Tragen einer FFP2-Maske verpflichten, die Redebeiträge sollten auf drei Minuten und die Dauer der Ratssitzung auf 90 Minuten beschränkt werden. 

Die Frage, wo der Klever und die sechs anderen SPD-Mitglieder sich angesteckt haben, war in Kleve insofern von politischer Bedeutung, weil es auch dort wie in Krefeld im Dezember  eine Debatte um die Verschiebung der Ratssitzung beziehungsweise die Delegation der Entscheidungen in den Hauptausschuss gegeben hatte. Die SPD drängte auf Verschiebung, CDU und Grüne lehnten das ab, auch aus der Überzeugung, dass man eine Ratssitzung sicher durchführen könne. Am Ende folgte eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Klever Rat dem Vorschlag, Ratsentscheidungen in den kleineren Hauptausschuss zu  delegieren. Dieses Modell hatte in Krefeld keine Mehrheit gefunden.

Unabhängig davon, wo die Ansteckung erfolgte, zeige der Fall für Wagner vor allem eines: Jeglicher Kontakt stelle aktuell ein Risiko dar, das man so weit wie möglich minimieren sollte.  „Es geht uns um die Gesundheit aller Ratskolleginnen und -kollegen und der Mitarbeiter der Verwaltung. Wir führen Fraktionssitzungen und andere Termine im Rahmen der Ratsarbeit zur Zeit nur noch digital durch. Wer von den Fraktionskollegen beruflich ins Home Office wechseln kann, tut dies. Auch sonst schränken wir alle unsere Kontakte ein. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum man dann nicht die Möglichkeit nutzen will, die einem der Gesetzgeber für die Aufgabendelegierung des Rates bietet, um Kontakte und Risiko größtmöglich zu minimieren.“

(vo)