Krefeld City-Entwicklung: FDP fordert Einwohnerversammlung

Krefeld · Die Liberalen wollen eine große Informationsveranstaltung, in der die Bürger über die baulichen Entwicklungen in der City informiert werden.

Die Krefelder FDP will die Bürger bei den anstehenden Großinvestitionen in der City durch "Einwohnerversammlungen" beteiligen. Diesen Vorschlag unterbreitete gestern FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann. Tausende Anlieger wären betroffen – die Stadt müsste auf einen großen Saal wie das Seidenweberhaus zurückgreifen.

Für die nächste Sitzung des Rates am 7. Mai beantragt die FDP-Stadtratsfraktion, dass der Oberbürgermeister eine Einwohnerversammlung anbieten soll. Die Hauptsatzung der Stadt Krefeld sieht vor, dass eine solche Versammlung dann angeboten wird, wenn es sich um Planungen oder Vorhaben handelt, die die Entwicklung der Stadt unmittelbar und nachhaltig beeinflussen oder die mit erheblichen Auswirkungen für eine Vielzahl von Einwohnern verbunden sind. Die Festlegung, Durchführung und Leitung der Einwohnerversammlung obliegt demnach dem Oberbürgermeister.

Dabei sollen nach Wunsch der FDP folgende Bauprojekte thematisiert werden: der Abriss und Neubau oder Sanierung des Seidenweberhauses, der Neubau eines Textilkaufhauses durch die Firma Peek & Cloppenburg, der Umbau des Haltestellenbereiches Ostwall/Rheinstraße, die Errichtung zweier neuer Passagen am Ostwall, der Umbau des Gebäudes der früheren Werkkunstschule sowie der Umbau des früheren Stadtbads Neusser Straße und die Neuanlage des Platzes vor dem Kaiser-Wilhelm-Museum. Erstmals wurde eine Einwohnerversammlung in Krefeld 1984 bei der vorgesehenen Sanierung des Ostwalls einberufen.

"Die neuen Vorhaben oder Planungen beeinflussen die Entwicklung der Stadt unmittelbar und nachhaltig", führte Ratsherr Joachim Konow, Mitglied in der Bezirksvertretung Mitte, als Begründung aus.

Die FDP kritisiert, dass aus ihrer Sicht die Krefelder Bürger bisher nicht ausreichend über die Vorhaben oder Planungen informiert worden seien. "Kompakte und umfassende" Informationen zu den genannten Vorhaben fehlten weitgehend. "Auch die Politik ist nicht sehr viel besser als der normale Einwohner der Stadt Krefeld informiert. Zum Beispiel wurden bis heute keine Architektenpläne zum Bauvorhaben der Firma Peek & Cloppenburg veröffentlicht. Die Durchführung einer Einwohnerversammlung würde auch dadurch, dass die Einwohner mehr bei diesen großen Bauvorhaben beteiligt werden, dazu führen, dass sich die Einwohner mehr für ,ihre Stadt' verantwortlich fühlen", sagt Konow.

(RP)
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