Krefeld CDU: Druck auf Schittges wächst
Krefeld · Eine Partei im Schockzustand: Nach der Wahlniederlage am Sonntag wächst der Druck innerhalb der CDU, die Ursachen für die Niederlage zu analysieren und Konsequenzen zu ziehen.
Landtagswahl 2012 in Krefeld: CDU bitter enttäuscht
In der Krefelder CDU wächst der Druck, sich mit den lokalen Ursachen für die Niederlage bei der Landtagswahl und möglichen personellen Konsequenzen auseinanderzusetzen. Oberbürgermeister Gregor Kathstede drängt auf schnelle Beratungen und zeigte sich enttäuscht und wütend darüber, dass eine Sitzung des CDU-Parteivorstandes ausgefallen ist: "Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass der Parteivorstand einen Tag nach dieser Wahl nicht zusammengetreten ist", sagte er auf Anfrage unserer Zeitung. CDU-Kreisvorsitzender ist Winfried Schittges. Schittges hatte am Sonntag den seit 1990 in CDU-Hand befindlichen Wahlkreis 48 an die SPD-Kandidatin Ina Spanier-Oppermann verloren. Schittges zieht über die Landesliste in den Landtag, ist aber in Krefeld als Parteivorsitzender mittlerweile umstritten.
Kathstede appellierte an die Krefelder CDU: "Wir müssen jetzt reden, wo die Partei noch unter Schock steht, und nicht erst in Monaten, wenn sich alles etwas beruhigt hat." Unterstützt wird Kathstede von CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel und dessen Vize Philibert Reuters: "Wir haben in Krefeld überdurchschnittlich verloren; da kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Reuters. Fabel warnte: "Zeit hat man nicht. Wir haben in einem Jahr Bundestagswahl. Die Frage nach Änderungen der Führungsstruktur in der Partei wird sich stellen, und ihr muss sich auch Winfried Schittges stellen." Man müsse vor der Sommerpause inhaltliche und personelle Fragen diskutieren, vielleicht auf einem Sonderparteitag.
Stammwähler zu wenig gepflegt
Fabel stellt auch sehr grundsätzliche Fragen zur Politik der Union: "Warum gehen 40 Prozent nicht zur Wahl, warum erreichen wir diese Leute nicht?", sagte er. Die CDU pflege zu wenig ihre Stammwähler: "Wir reden zu viel über Transferempfänger und zu wenig über die Leute, die diese Leistungen möglich machen. Wir machen zu wenig Politik für die Steuerzahler."
Reuters betonte, die Partei sei schockiert und werde intern beraten, warnte aber vor Aktionismus: "Es ist klug, wenn man da mit einer gewissen Bedachtsamkeit herangeht", sagte er. Er betonte, die CDU-Fraktion im Rat sei gut aufgestellt; der Generationswechsel werde dort sauber und ruhig vorbereitet — in der Partei allerdings mangele es daran noch.
Auch die Junge Union (JU) drängt auf Konsequenzen aus dem Wahldebakel. Der Krefelder JU-Chef Gregor Grosche: "Wir werden das Ergebnis in den nächsten Tagen parteiintern aufarbeiten. Ich möchte das Abschneiden nicht schönreden oder schlechtreden, es spricht für sich. Ich bin mir sicher: Es werden Schritte folgen. Auch ich habe schon Telefonate geführt."
Unterstützung bekam Schittges vom ehemaligen JU-Chef Tim Stritzel — er kritisierte ausdrücklich die Junge Union: "Das schlechte Abschneiden unseres Parteivorsitzenden liegt auch am Verhalten der Jungen Union. So hat die unehrliche und öffentlich geführte Personaldebatte vor der Kandidatenaufstellung dazu geführt, dass die CDU in der Stadt gespalten wahrgenommen wurde und Schittges so viele Stimmenverluste zusätzlich zum Landestrend hinnehmen muss", so Stritzel. Hintergrund: Die Junge Union hatte einige Wochen vor der Wahl versucht, den Generationswechsel zu erzwingen und Schittges als Landtagskandidaten zu verdrängen. Kritik kam auch vom JU-Kreisvorstandsmitglied Johannes Heuser: Die JU habe keinen authentischen Wahlkampf geführt und damit Schittges geschadet.
Schittges selbst sprach gestern nicht von persönlichen Konsequenzen. Die Entwicklung in Krefeld gehe "ganz ruhig" weiter, es sei noch alles offen; er wisse für sich, was er wann zu tun habe.
