Krefeld CDU: Aus für Sportbad Bockum
Krefeld · Die Krefelder CDU legt ihr Sparkonzept vor: Sie will angesichts gestiegener Kosten auf den Neubau des Sportbades Bockum vorerst verzichten. Mit dem Beschluss zur Anhebung von Gewerbe- und Grundsteuern wartet die Union.
Überraschende Zahlen: Sogar 1,1 Millionen Euro mehr als geplant soll das neue Sportbad in Bockum kosten. 2,36 Millionen Euro waren im Etat vorgesehen, im September war plötzlich von 2,9 Millionen Euro die Rede. Nach neuen Informationen von Dezernent Gregor Micus rechnet die Verwaltung jetzt mit Kosten von 3,4 Millionen Euro.
Die Krefelder CDU hat deshalb bei der Haushaltsklausur am Wochenende die Reißleine gezogen: "Der Bau eines Sportbades wird bis auf Weiteres zurückgestellt", teilte CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel gestern mit. Experten rechnen damit, dass dies faktisch das Aus für das Bad bedeutet. Die SPD hat aber noch nicht entschieden.
Otto Pütz, Vorsitzender des Stadtsportbundes, zeigte gestern Verständnis. "Wenn die Verwaltung die Heizkosten von 100 000 Euro jährlich für die Aegir-Traglufthalle übernimmt, kommen wir vorerst so über die Runden."
Neben dem Sportbad hat die CDU-Fraktion von Freitag bis tief in die Nacht des Samstags das komplette Krefelder Sparpaket diskutiert. Dem Großteil des Sparpakets der Verwaltung stimmt die CDU zu, darunter sind so strittige Punkte wie die Schließung der Jugendverkehrsschule, die Erhöhung von Parkgebühren oder die Schließung eines Bürgerbüros.
Nicht entschieden hat die CDU über den Plan der Verwaltung, Gewerbesteuer um 4,5 Prozent und Grundsteuer B um 9,5 Prozent anzuheben. Man wolle zunächst abwarten, welche Gelder die Stadt vom Land erwarten kann. Fabel: "Im November entscheidet der Landtag über ein Gemeindefinanzierungsmodell und es gibt eine Steuerschätzung. Danach wissen wir mehr.." Er gehe davon aus, dass Steuererhöhungen unvermeidlich sind. "Aber wir liegen bei der Gewerbesteuer im Landesmittel.
Hoffnung macht die CDU den Nutzern der Stadtteilbibliothek Uerdingen. Die Verwaltung will die Bibliothek schließen und Kosten von maximal 10 000 Euro einsparen. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die bereits 2500 Unterschriften gesammelt hat. CDU-Ratsherr Elmar Jakubowski aus Uerdingen sagte gestern unserer Zeitung: "Falls die Verwaltung den Zuschuss streicht, denken wir über den Einsatz von Ehrenamtlern nach, die den Kinder- und Jugendbereich betreuen. Dafür bedarf es aber noch einiger Gespräche."
Auf wenig fruchtbaren Boden fiel der Protest der Marienschule gegen die Kürzung des städtischen Zuschusses. Peter Kaiser: "Wir wollen den Zuschuss ab 2011/2012 in fünf Jahren auf Null zurückfahren, jedes Jahr 20 Prozent weniger." In einem weiteren Punkt geht die CDU auf die Forderung der Vereine ein: Die Verwaltung soll auf die Einführung von Absperrkosten verzichten. Dies sollte 40 000 Euro bringen.
Bis zum 9. Dezember 2010 will die CDU Mehrheiten gefunden haben, um noch 2010 den Doppelhaushalt 2010/2011 zu verabschieden.
