Krefeld: "Beschlagnahmen" für Flüchtlinge - OB verteidigt Wortwahl

Krefeld: "Beschlagnahmen" für Flüchtlinge - OB verteidigt Wortwahl

Die Idee, für Flüchtlinge Häuser zu beschlagnahmen, sorgte für Kritik: Oberbürgermeister Gregor Kathstede erklärt die Notfall-Maßnahme.

Nach Kritik von Frank Meyer (SPD) an den durch die Stadt angedachten Beschlagnahmungen von Häusern für Flüchtlingsheime hat gestern Krefelds Oberbürgermeister Gregor Kathstede reagiert. "Ich habe gesagt, dass eine Beschlagnahmung von Häusern in der Zukunft nicht ausgeschlossenen werden kann, wenn der Stadt nur Angebote zur Anmietung von Wohnraum zu völlig überzogenen Preisen gemacht werden. Das ist ein großer Unterschied", teilte Kathstede in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Meyer, SPD-Oberbürgermeisterkandidat, hatte Kathstede vorgeworfen, eine "unbedachte" Äußerung getätigt zu haben, als er von Beschlagnahmungen sprach. Er halte dies für "ein ungeeignetes Mittel". Kathstede argumentiert, er habe ganz bewusst deutlich machen wollen, dass sich die Stadt bei der Unterbringung von Flüchtlingen angesichts fehlender Wohnraumkapazitäten in einer Notlage befinde und nicht akzeptiere, dass diese Notsituation von einigen Eigentümern beziehungsweise Vermietern zur Maximierung des Profits ausgenutzt werde.

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Anstatt Unruhe in die Diskussion über die notwendige Unterbringung von Flüchtlingen zu bringen, erwarte er Unterstützung. "Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Meyer die Kontakte zu seinen Parteifreunden in der Landesregierung nutzt, um dafür zu werben, dass den Kommunen in NRW nicht nur etwa 20 Prozent der Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge erstattet werden. In Bayern beispielsweise sind es 80 bis 100 Prozent", so Kathstede.

(sep)