KR wie Krefeld Bermuda-Dreieck Haushalt
Krefeld · Der Krefelder Haushalt entpuppt sich immer mehr als Bermuda-Dreieck, in dem unser Geld verschwindet. Die Geschichte mit der Abstimmungspanne rund um das Kaiser-Wilhelm-Museum (KWM) bleibt merkwürdig und hat in der Politik erneut Frustration, ja Wut hinterlassen.
Es fehlten also gut eine Million Euro für die KWM-Sanierung; die knapp 900 000 Euro, die der Bau eines Pavillons für die Bismarckschule kosten sollte, durfte die Verwaltung dafür nicht veranschlagen — weil die Politik kein Geld aus dem Bildungsbereich abzweigen wollte. Das ist nachvollziehbar: Kein Politiker erklärt Eltern gerne, dass deren Kinder auf Wanderschaft gehen müssen, weil eine Grundschule zu klein ist. Die Verwaltung wiederum macht geltend, dass diese 900 000 Euro ja ohnehin nicht hätten ausgegeben werden dürfen — um dann flugs eine andere Million aus dem Hut zu zaubern: Geld, das seit Jahren verbucht ist zur Vorbereitung einer privaten Investition, die seit Jahren nicht kommt. Macht schon 1,9 Millionen Euro, die den Haushalt buchhalterisch aufblähen. "Wie ehrlich ist dieser Haushalt?", fragte dann auch entnervt ein CDU-Ratsherr — er meinte: Wie viele Millionen sind da noch für Vorgänge verbucht, die fiktiv oder ewig-zukünftig sind?
Vielleicht sollte Kämmerer Cyprian das Zahlenwerk erst einmal auf solche Millionen durchforsten, bevor man kürzt oder die Steuern erhöht. Das Frustrierende ist: Der Haushalt ist so kompliziert geworden, dass er bestenfalls von Fachleuten verstanden wird. Der Vorgang um das KWM hat gezeigt: Mit Druck geht plötzlich vieles. So muss sich die Verwaltung nicht wundern, wenn der Rat ihr nicht traut.
Vielleicht liegt hier die wahre Ursache für das angespannte Verhältnis von Politik und Verwaltung: Die Politik ist in Wahrheit ohnmächtig und muss mit einer Art Versuch-und-Irrtum-Prinzip die Verwaltung dazu zwingen, sich zu bewegen. Beruhigend ist das nicht — vor allem, wenn der Alarmbegriff "Nothaushalt" dazu herhalten soll, Steuererhöhungen durchzudrücken.
