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Bei der Fahrradveranstaltung Critical Mass Krefeld versuchten die Teilnehmer, die Polizei abzuhängen.

Critical Mass Krefeld : Critical Mass: Katz-und-Maus mit der Polizei

Viel Spaß hatten die Teilnehmer der Fahrradfreunde von Critical Mass Krefeld bei ihrer Ausfahrt am 31. Januar. Die Polizei wollte sie im Auto begleiten, die Radfahrer wählten Routen, die per Auto unpassierbar waren.

Rund 40 Fahrradfahrer treffen sich unter dem Titel „Critical Mass“ am Hauptbahnhof, um gemeinsam durch Krefeld zu radeln. „Wir wollen damit keine politische Botschaft verbreiten, wir wollen keine Gruppierung sein oder sonst etwas tun. Wir wollen einfach nur unsere velophilen Neigungen ausleben und gemeinsam radeln“, sagt eine Teilnehmerin, die, wie alle anderen Radfahrer, nicht namentlich genannt werden möchte. Denn wenig später erscheint die Polizei und möchte, dass die Radfahrer eine Versammlung anmelden, wogegen die sich sträuben.

„Wir wollen weder eine Route vorgeben, noch von der Polizei im Auto begleitet werden. Wir wollen nur gemäß Paragraph 27 der Straßenverkehrsordnung gemeinsam spazieren fahren“, erzählt ein anderer Teilnehmer. Polizei-Einsatzleiter Brehmer verhält sich freundlich und kooperativ, erreicht aber wenig. Dann beschließen die Radfahrer, das Treffen aufzulösen. Eigentlich wollen sie einzeln zum Rathausplatz fahren und sich dort „zufällig“ wieder treffen.

Die Polizei folgt ihnen per KFZ und versucht, die Tour zu begleiten. Doch die Radfahrer haben längst Spaß an dem Katz-und-Maus-Spiel gefunden und wählen nun Routen, die per Auto nicht passierbar sind. Zunächst überqueren sie auf dem Westwall den Nordwall und hängen die Polizei an den dortigen Pollern ab, später durchfahren sie Baustellen und passieren das Eisstadion, wo aufgrund eines Pinguine-Heimspiels Stau herrscht. Unter den Radfahrern ist die Stimmung prächtig und auch die Polizei nimmt es mit einem Augenzwinkern.

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„Am 31. Januar handelte es sich nach unserer Einschätzung nicht um eine Versammlung. Darum wurden auch keine Maßnahmen ergriffen oder Personalien festgestellt. Das Verhalten der Beteiligten war nicht zu beanstanden“, sagt Polizeisprecherin Karin Kretzer. Sie verweist aber auf die Vorgeschichte: Am 27. Dezember habe es sich bei einer  ähnlichen Veranstaltung um eine Versammlung gehandelt. „Anders stellt sich die Situation am 27. Dezember dar. An diesem Abend war es eine Versammlung der Radfahrer im Sinne des Gesetzes. [...] Darum hat die Polizei Anzeige erstattet und die Personalien der Beteiligten festgestellt“, sagt Kretzer.

Seinerzeit hatte es in der deutschlandweiten Radfahrerszene eine große Resonanz gegeben. Diesmal fällt diese eher belustigt aus. Auf der Plattform Twitter entspannt sich eine ausufernde Diskussion, in der ein ironischer Kommentar den nächsten jagt. Eine Wortmeldung von Critical Mass Köln fasst den Tenor gut zusammen: „Ab wie vielen Teilnehmer kann man in Krefeld für eine Radtour Veranstaltungsrecht nutzen? Frage für befreundete Radpendler, die gern mit polizeilichem Schutz sicher zur Arbeit kommen würden“, steht da zu lesen. Und auch Fridays For Future Krefeld greift die Diskussion auf und plant, in näherer Zukunft eine Veranstaltung anzubieten, bei der mehrere Schulen abgefahren werden und die Kinder mit polizeilichem Schutz sicher von der Schule abgeholt werden.

Generell äußern die Teilnehmer unisono, dass sie nicht generell gegen eine polizeiliche Begleitung seien und auch bereit wären, die Tour als Veranstaltung anzumelden. „Wir wollen nur nicht von Polizisten im Auto oder Motorrad begleitet werden. Fahrradpolizisten sind uns jederzeit willkommen“, sagt eine Teilnehmerin. Dies sei übrigens bei anderen „Critical Mass“-Veranstaltungen, wie in Köln oder Berlin, zwischenzeitlich Gang und Gäbe. Und auch bei der großen Demo von Fridays For Future sei die Polizei fast ausschließlich mit Fahrradpolizisten vor Ort gewesen.

Ob dies zukünftig der Fall sein wird, steht noch nicht fest. „Bisher war die Begleitung der Fahrrad-Aufzüge durch Polizeibeamte nicht angezeigt oder vorgehen. Mit Blick auf künftige Treffen werden wir jede Veranstaltung neu und aktuell beurteilen und unsere Maßnahmen daran ausrichten. Wie die aussehen prüfen wir zur Zeit“, sagt Kretzer. Strafrechtliche Verfolgung der Teilnehmer der Veranstaltung am 31. Januar werde es nicht geben. Für Personen, die am 27. Dezember festgestellt wurden gelte das aber nicht. Hier wurden Verstöße gegen das Versammlungsrecht festgestellt.