Mobilitätswende in Krefeld „Ampel“ im Rat will Kauf von Lastenrädern fördern
Krefeld · SPD, Grüne und FDP wollen unkompliziert Lastenräder fördern. Anvisiert sind 150.000 Euro für das Jahr 2022. Die Förderanträge sollen unbürokratisch und niedrigschwellig angelegt sein.
Die Initiatoren hoffen auf breite Unterstützung im Rat: SPD, Grüne und FDP wollen einen Prüfauftrag für die Verwaltung auf den Weg bringen. Sie soll ein Konzept erarbeiten, wie die Förderung von Lastenfahrrädern in Krefeld aussehen könnte. „Es gibt ähnliche Programme in anderen Städten, von denen man lernen kann“, sagte Lena Maria Wagner, Mobilitätspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat, als sie den Antrag für die nächste Ratssitzung in der kommenden Woche zusammen mit Grünen-Ratsfrau Ana Sanz Sanz und FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann vorstellte. SPD, Grüne und FDP sind die Haushaltsfraktionen und bilden die Krefelder Ampel im Rat.
Die Ampel-Koalition schlägt vor, für 2022 mit 150.000 Euro an den Start zu gehen. Genaue Summen über den Förderrahmen oder Vorgaben für Bedingungen einer Förderung habe man bewusst noch nicht gemacht, erklärte Sanz Sanz. Der SPD sei wichtig, dass das Fördergeld bei denen ankomme, die sich ohne Förderung kein Lastenrad leisten könnten, sagte Wagner. Gleichwohl betonten alle, die Förderung solle unbürokratisch sein. „Als FDP-Politiker befürchtet man ja immer, dass die Verwaltung als erstes auf Einrichtung einer neuen Stelle drängt“, sagte Heitmann lächelnd; ihm schwebe daher ein Modell vor, das mit wenig Vorgaben und tendenziell nach dem Vorbild der E-Autos funktioniere: Dort bekomme jeder beim Kauf die gleiche Förderung, unabhängig von Familienstand und Einkommen. Wenn Kriterien, dann sollten sie einfach sein: etwa Förderung für Familien mit mindestens drei Kindern. Bemessung nach Einkommen mit den entsprechenden Nachweisen lehnt Heitmann ab. „Das Förderangebot muss niedrigschwellig sein; schließlich ist es das Ziel, möglichst viele Menschen zum Umstieg zu bewegen. Das ist ein Baustein, um im Rahmen der Mobilitätswende die Lebens- und Wohnqualität in der Stadt zu verbessern.“ Auch Sanz Sanz betonte, man wolle kein Bürokratiemonster schaffen, sondern alles möglichst einfach gestalten. Heitmann betonte, dass die erste Phase mit einem Fördertopf über 150.000 Euro Testphase sei, um zu sehen, wie eine solche Förderung angenommen werde.
Wie machen es andere? Meerbusch habe ein Förderprogramm, bei dem 35 Prozent der Kaufsumme, höchstens aber 1500 Euro erstattet werden, berichtet Grünen-Ratsfrau Sanz Sanz; die Stadt Düsseldorf habe ihren Bürgern 2000 Euro zugeschossen. Neue Lastenfahrräder kosten von rund 2000 bis deutlich mehr als 5000 Euro.
Alle drei Fraktionen hoffen im Rat auf eine breite Mehrheit. Daher sei der Antrag als Prüfauftrag angelegt worden; man wolle die anderen nicht vor vollendete Tatsachen stellen.
