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Krefeld: Abstellanlagen für Fahrräder bei Neubauten

Krefeld : Abstellanlagen für Fahrräder bei Neubauten

Die Verwaltung ist generell bereit, eine Satzung für solche Abstellanlagen zu erstellen.

Der Vorschlag der Krefelder Grünen, bei Neubau-Projekten größeren Ausmaßes in Krefeld das Einrichten von Fahrradabstellplätzen zur Pflicht zu machen, stößt auf Zustimmung. Die Stadtverwaltung hat für den nächsten Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität einen Bericht erstellt. Daraus geht hervor, dass die Stadt generell gewillt ist, eine "Fahrradabstellsatzung" zu erstellen. Gewartet werden soll aber darauf, dass in der nächsten Novellierung der Bauordnung NRW eine entsprechende rechtliche Grundlage für das Vorhaben geschaffen wird.

Aufgrund der Schreiben der Ratsfraktion "Die Grünen" hatte die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte Nordrhein-Westfalen eine Befragung ihrer Mitgliederstädte durchgeführt. Münster, Marl und Hilden legten Antworten vor. Die Stadt Münster teilte mit, dass sie ihre Fahrradabstellsatzung nach der Novelle der Bauordnung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht mehr anwenden.

Aus diesem Grund will die Stadt Krefeld mit der Satzung noch warten. "Die Verwaltung befürwortet grundsätzlich, unter dem Gesichtspunkt einer nachhaltigen Mobilität, die geplante ,fahrradfreundliche' Novellierung der Bauordnung NRW und damit verbunden auch die Ermächtigung zur Aufstellung/Anwendung einer Krefelder Fahrradabstellsatzung", heißt es in einer Antwort der Stadt auf den Antrag der Grünen. Eine Novellierung der Bauordnung würde "mit großer Wahrscheinlichkeit eine entsprechende, rechtssichere Krefelder Fahrradabstellsatzung wesentlich vereinfachen beziehungsweise sogar überflüssig machen".

(RP)