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Krefeld: 55 Prozent der Ratsmitglieder neu: Erste Sitzung schon in 15 Tagen

Krefeld : 55 Prozent der Ratsmitglieder neu: Erste Sitzung schon in 15 Tagen

Die SPD macht Tempo: Schon am heutigen Mittwoch wollte sie eigentlich die Krefelder CDU zu Sondierungsgesprächen treffen. Die Christdemokraten wollen sich aber erst einmal intern beraten.

Die Phase der Sondierungsgespräche zwischen den Ratsparteien hat gestern Fahrt aufgenommen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Plaßmann hat per E-Mail den CDU-Fraktionschef Philibert Reuters zum ersten Gespräch eingeladen. Vier Terminvorschläge waren in der Mail notiert, der erste schon am heutigen Mittwoch. Die SPD macht in der Euphorie des Wahlsieges Tempo, doch die CDU-Fraktion wird sich erst am nächsten Montag zur konstituierenden Fraktionssitzung treffen; eine Zusage zu Gesprächen an die SPD gab es bisher nicht. Reuters schrieb an Plaßmann, dass man zunächst intern beraten wolle.

Nach Jahren des politischen Streits spricht derzeit wenig für eine Allianz aus CDU und SPD, vieles aber für wechselnde Mehrheiten. Der SPD-Vorsitzende Frank Meyer wollte sich gestern nicht zu möglichen Bündnispartnern äußern. Zur Option der wechselnden Mehrheiten aber sagte er: "Sie können sinnvoll sein." Mit allen Parteien außer der AfD wolle man sprechen. "Inhaltlich gibt es mit den Grünen die größte Schnittmenge. Stabile Mehrheiten sind in Krisenzeiten die erste Wahl."

 SPD-Chef Frank Meyer und SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen gestern im Rathaus. Nach dem Wahlsieg vom Sonntag drückt die SPD auf die Tube - neben der CDU sind auch die Krefelder Grünen schon zu Sondierungsgesprächen eingeladen worden.
SPD-Chef Frank Meyer und SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen gestern im Rathaus. Nach dem Wahlsieg vom Sonntag drückt die SPD auf die Tube - neben der CDU sind auch die Krefelder Grünen schon zu Sondierungsgesprächen eingeladen worden. Foto: Lammertz, Thomas (lamm)
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Viel Zeit für sondierende Gespräche bleibt im Neun-Parteien-Stadtparlament - 32 von 58 Mitgliedern (55,2 Prozent) sind neu - nicht. Schon am 12. Juni kommt der Rat zur ersten Sitzung zusammen. Drei Wochen später, am 1. Juli, folgt die nächste Sitzung. Und schon am 18. September will die Stadtverwaltung den neuen Haushalt mit einem umfassenden Sparprogramm einbringen. Oberbürgermeister Kathstede will deshalb das jeweilige Spitzenpersonal der Ratsparteien nach Informationen unserer Zeitung in einem Gespräch am 5. Juni über das weitere Vorgehen informieren.

Krefeld: 55 Prozent der Ratsmitglieder neu: Erste Sitzung schon in 15 Tagen
Foto: Stadt Krefeld

Die SPD hat schon am Montagabend ihr Personal gewählt. Fraktionschef bleibt Ulrich Hahnen - er wurde ebenso einstimmig gewählt wie Fraktionsgeschäftsführer Dirk Plaßmann. Der SPD-Vorsitzende Frank Meyer soll wieder Bürgermeister werden. Ulrich Hahnen gab sich gestern bei einer Pressekonferenz im Rathaus, euphorisiert durch den Wahlsieg, triumphierend - "Frank Meyer wird das nur ein gutes Jahr ausführen müssen, weil dann bei ihm das ,Ober-' vor dem Bürgermeister steht." Die SPD-Führungsspitze unterstrich gestern, als Partei mit den meisten Stimmen künftig Politik an vorderster Front machen zu wollen. "Wir sehen einen Gestaltungsauftrag für die SPD", sagte Oberbürgermeisterkandidat Frank Meyer, der den Nothaushalt als "erstes großes Thema" sieht, das der Rat zu bearbeiten habe. Die SPD arbeitet dabei mit einem eigenen Zeitplan: Während Oberbürgermeister Gregor Kathstede das Ziel ausgerufen hat, im Jahr 2018 das Haushaltssicherungskonzept zu verlassen, glaubt Ulrich Hahnen, dass dies erst 2020 möglich sein werde. "Der neue Haushalt muss sozial gerecht sein, das soziale Netz dieser Stadt darf nicht zerschnitten werden", sagte Frank Meyer. Der CDU, die der SPD eine "Negativkampagne" vorgeworfen hatte, entgegnete er metaphernreich: "Eine ordentliche Diagnose ist der erste Weg, in die Therapie zu gehen. Da sollte man nicht den Arzt beschimpfen."

Von Oberbürgermeister Gregor Kathstede erwartet Ulrich Hahnen, als Fraktionschef der Partei mit dem höchsten Stimmenanteil mehr berücksichtigt zu werden. "Für uns ist wichtig, wie sich Herr Kathstede und Herr Cyprian den Umgang mit der stärksten Partei vorstellen."

(RP)