Korschenbroich Stadtrat: Was wird mit dem Überschuss von 1,2 Millionen Euro?
Korschenbroich · Kommentarlos wurden gestern Abend vom Stadtrat die Jahresabschlüsse der Städtischen Eigenbetriebe Stadtpflege und Abwasser für die Jahre 2016 einstimmig verabschiedet.
Bereits im Betriebsausschuss hatte der Technische Leiter Thomas Kochs den Politikern die beiden Abschlussaufstellungen erklärt und die Gewinn- und Verlustaufrechnungen für das besagte Wirtschaftsjahr erläutert. Der Eigenbetrieb Stadtpflege schloss 2016 mit einem Jahresfehlbedarf von 25.128,38 Euro ab. Anders sieht es beim Abwasserbetrieb aus. Hier gibt es einen deutlichen Überschuss von knapp 1,2 Millionen Euro. Was mit dem Geld passiert ist allerdings noch offen. Eigentlich sollten laut Beschlussvorschlag der Verwaltung etwa 1,2 Millionen Euro in den städtischen Haushalt fließen. Der restliche Überschuss von gut 450.000 Euro sollte auf Wunsch von SAB-Leiter Thomas Kochs in die Rücklage für die Anlagenerhaltung fließen. Kochs will den Überschuss unter anderem für Kanalerneuerungen im Stadtgebiet verwenden. Doch das war gestern Abend für den Stadtrat kein Thema. Bereits im Betriebsausschuss hatte Peter Holzenleuchter für die CDU einen Vertagungsantrag gestellt. So wie im Fachausschuss stellte Jochen Andretzky (Grüne) auch gestern Abend wieder die Frage: "Was passiert mit dem Geld?" Die Summe werde schließlich in 2017 kassenwirksam.
Für die Stadtverwaltung erklärte der Technische Beigeordnete Georg Onkelbach: "Das wissen wir nicht. Der Antrag wurde im Betriebsausschuss vertagt und an die Ratsfraktionen weitergeleitet. Wir warten jetzt auf die Haushaltsberatungen." Darauf will Wolfgang Houben (Grüne) aber nicht warten. "Wie soll ich über etwas beraten, wenn ich keine Beratungsgrundlage habe", fragte er provokativ. Wenig erhellend war die Reaktion von CDU-Fraktionschef Thomas Siegers. "Wir haben den Vertagungsantrag gestellt, um den Betrag mit in die Haushaltsberatungen nehmen zu können. Das ist alles." Dabei ließ Siegers offen, ob er nun von 1,2 Millionen oder von 450.000 Euro sprach. Im Anschluss an den Rat erklärte Siegers auf Anfrage der Redaktion: "Wir wollen in den Haushaltsberatungen über den kompletten Betrag entscheiden." Dabei sprach er drei Möglichkeiten an: Die Summe komplett oder in Teilen an den Haushalt überweisen oder aber die 1,2 Millionen Euro als "Gewinnvortrag" in den Haushalt 2018 verschieben.
In einer früheren Version des Artikels hieß es, dass es sich um einen Überschuss von 1,9 Millionen handelt. Es handelt sich jedoch um 1,2 Millionen Euro. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.
