Korschenbroich fehlen drei Millionen Euro Corona-Krise belastet städtische Finanzen
Korschenbroich · In Folge der Corona-Pandemie fehlen Korschenbroich rund drei Millionen Euro. Ein Großteil des Geldes kann wohl nachträglich kompensiert werden. Weitere Kosten dürften allerdings folgen.
Langsam lassen sich nicht nur die gesellschaftlichen, sondern auch die ersten finanziellen Folgen der Corona-Krise bemessen. In Folge der Pandemie fehlen der Stadt Korschenbroich aktuell rund drei Millionen Euro. Das geht aus den Antworten der Stadt auf eine Anfrage unserer Redaktion hervor. Es besteht jedoch die Hoffnung, dass ein Großteil des enormen Geldbetrags zu einem späteren Zeitpunkt kompensiert werden kann.
Dabei geht es um die 2,6 Millionen Euro, die im Bereich der Gewerbesteuer an Vorauszahlungen ausgesetzt wurden. Sie könnten im Rahmen einer Spitzabrechnung in den kommenden Jahren zu einem Großteil nachgezahlt werden, hofft die Stadt. Anders dürften es sich mit den Corona-bedingten Mindererträgen und Mehraufwendungen verhalten, die laut Stadt bislang 260.000 Euro umfassen. Hinzu kommen noch einmal 60.000 Euro, die, Stand Montag, für Schutz- und Hygienemaßnahmen aufgewendet wurden.
Damit wären die Beträge genannt, die zum jetzigen Zeitpunkt bereits zu beziffern sind. Darüber hinaus bleibt unsicher, wie sich die Krise noch langfristig auf die städtischen Finanzen auswirken könnte. Das hängt auch davon ab, wie der privatwirtschaftliche Sektor die kommenden Monate überstehen wird. „Die Pandemie wird Auswirkungen haben auf die Einkommens- und Umsatzsteueranteile, die die Kommunen erhalten. In welcher Höhe genau, bleibt abzuwarten“, teilt ein Sprecher der Stadt mit, betont jedoch auch: „Die Liquidität ist auf jeden Fall gesichert, hier müssen wir nicht nachsteuern.“
Auch die Folgen für die Kreisumlage und die Umlage Jugendamt seien noch nicht absehbar. Hier spielten Mehraufwendungen bei den Sozialleistungen und geringe Erträge bei den Elternbeiträgen für die Kitas eine Rolle. Diese wurden durch eine Dringlichkeitsentscheidung des Ältestenrates beziehungsweise einen Beschluss im Hauptausschuss bereits für die Monate April und Mai ausgesetzt. Die Einnahmeverluste von rund 33.000 Euro im Monat teilen sich Stadt und Land jeweils zur Hälfte.
Positiv könnte sich ein Gesetz auswirken, dass derzeit noch auf Landesebene beraten wird. Ziel des Gesetzentwurfs sei es laut Stadt, die pandemiebedingten Finanzschäden in den kommunalen Hauhalten über ein außerordentliches Ergebnis im Jahresabschluss zu isolieren. In der Bilanz würden diese dann über einen gesonderten Posten aktiviert, der über 50 Jahre abgeschrieben werden kann. Das ist vor allem wegen der besonderen Regeln entscheidend, denen Korschenbroich als Stärkungspakt-Kommune unterliegt.
„Der Haushalt bliebe dann dennoch ausgeglichen und die Konsolidierungshilfen könnten gezahlt werden“, sagte der Beigeordnete Thomas Dückers hierzu bereits im Hauptausschuss. Somit wird unterstellt, dass die Stadt ihre Haushaltsziele erreicht. Die Stärkungspaktmittel von mehr als 500.000 Euro werden im Herbst auf jeden Fall an den städtischen Haushalt gezahlt.
Als weitere Entlastung müssten in diesem Jahr zudem weniger Controlling-Berichte vorgelegt werden. Mit diesen wird normalerweise geprüft, ob die Vorgaben des Stärkungspaktes eingehalten werden. Nach derzeitigem Stand könne die Stadt zudem mit zusätzlichen Mitteln von knapp 1,5 Millionen Euro rechnen. Das geht aus Plänen des Landes hervor, laut der vorhandene finanzielle Mittel aus dem Stärkungspakt an die jeweiligen Kommunen verteilt werden sollen. Der Betrag soll laut Stadt in zwei Raten in diesem und im kommenden Jahr fließen.
