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Korschenbroich: Stadtrat beschließt Haushalt für das Jahr 2021

Kommunalpolitik in Korschenbroich : Stadtrat beschließt Haushalt für 2021

Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP wurde der Entwurf mehrheitlich angenommen. Wegen der Corona-Pandemie verzichteten die Fraktionschefs auf ihre traditionellen Haushaltsreden.

Die Mitglieder des Korschenbroicher Stadtrats stimmten am Dienstagabend mehrheitlich für den im Hauptausschuss vorberatenen Haushalt für das Jahr 2021. Neben den Mehrheitsfraktionen CDU und SPD stimmte auch die FDP für den vorliegenden Entwurf. Grüne, Die Aktive und Linke/Zentrum stimmten dagegen.

Wegen des neuen Corona-Lockdowns war die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2020 nicht nur um zwei Tage vorgezogen worden. Auch dauerte der öffentliche Teil anders als üblich nur rund eine Stunde. Der Ältestenrat hatte vor der Sitzung beschlossen, dass die traditionellen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden nicht gehalten werden. Eine inhaltliche Aussprache zum Haushalt fand im Rat somit in mündlicher Form nicht mehr statt.

Kostenpflichtiger Inhalt Bereits im Hauptausschuss hatten sich die Fraktionen mehrheitlich auf eine Lösung geeinigt, mit denen die zuvor von der Verwaltung eingeplanten Steuererhöhungen vermieden werden konnten. Dies wurde zum einen durch einen höheren Ansatz bei der Gewerbesteuer, zum anderen durch eine pandemie-bedingte Abschreibung der erwarteten Grundsteuer-Mindererträge möglich. Im Hauptausschuss stimmten – anders als am Dienstag im Rat – auch Linke/Zentrum neben CDU, SPD und FDP für den Haushaltsentwurf.

(mlat)