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Korschenbroich: Stadt und Grüne streiten um Arbeit im Ältestenrat

Arbeit im Ältestenrat : Stadt widerspricht Mitteilung der Korschenbroicher Grünen

Wie die Partei aus ihrer Arbeit im Ältestenrat berichtete, stößt bei der Stadt auf Unverständnis. An gleich drei Stellen seien Fehlinformationen verbreitet worden.

In einer Pressemitteilung hatten die Korschenbroicher Grünen Einblicke in ihre Arbeit im Ältestenrat gegeben und dabei auch mehrere Punkte angeführt, die auf ihr Wirken hin umgesetzt wurden (wir berichteten). Nach Aussage der Stadt seien dabei an drei Stellen Falschinformationen verbreitet worden. Sie sendete am Montag eine „Richtigstellung“ der Pressemitteilung.

In ihren Ausführungen hatten die Grünen angeführt, dass aus dem Ältestenrat nun auf Initiative ihrer Fraktion grundsätzlich öffentlich berichtet werden könne. Falsch, teilt die Stadt mit. „Die Sitzungen des Ältestenrates finden zwar grundsätzlich nichtöffentlich statt, jedoch ist es den Teilnehmern möglich über Inhalte zu sprechen, sofern keine sensiblen Daten offenbart werden“, heißt es in der Richtigstellung. Sensible Daten, wie die Namen der Heimatpreisträger, sollten hingegen nach Möglichkeit bis zur Preisverleihung unter Verschluss bleiben. „Die bisherige Praxis wurde nicht geändert.“

Streitfall zwei: Die Grünen gaben an, sich im Ältestenrat für Schüler aus einkommensschwachen Haushalten stark gemacht zu haben. Auf Antrag könne es nun möglich sein, dass die Stadt finanzschwachen Familien Endgeräte für den Heimunterricht zur Verfügung stelle. „Hilfen im Bildungsbereich für bedürftige Familien gibt es bereits seit längerer Zeit über das Bildungs- und Teilhabepaket“, schreibt die Stadt. Darüber könne sie auch jetzt nicht hinausgehen. Eine anderslautende Regelung sei im Ältestenrat nicht besprochen worden.

Die Grünen hatten zudem behauptet, dass die Stadt auf Initiative der Fraktion auch die Stundung anderer Steuern und Gebühren neben der Gewerbesteuer prüfe, wenn sie von Privatleuten, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern derzeit nicht zu leisten seien. „Hier gibt es keine Änderungen der bisherigen Praxis“, stellt die Stadt fest. „Über eine solche ist im Ältestenrat auch nicht beraten worden, zumal es auch jetzt schon entsprechende Möglichkeiten gibt, in Härtefällen entsprechend zu verfahren, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen.“ Hierbei handele es sich nach wie vor um Einzelfallprüfungen.

(mlat)