Korschenbroich Stadt will trotz Überschusses sparsam bleiben

Korschenbroich · Verwaltung legt den jüngsten Controllingbericht im Hauptausschuss vor. Auch für 2018 könnte es einen Jahresüberschuss geben.

Der Sanierungsplan der Stadt Korschenbroich verläuft erwartungsgemäß. Ob sich die Lage verbessert oder verschlechtert: Das sei bisher nicht eingetreten und werde auch nicht vermutet. Diese optimistische Aussage stellte die Verwaltung jetzt im Hauptausschuss vor, als sie ihren aktuellen Controllingbericht präsentierte.

Da Korschenbroich am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnimmt, müssen drei Mal im Jahr solche Berichte zusammengestellt werden: am 15. April, am 30. Juni und am 30. September. In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses ging es um den Bericht, den die Stadt am 30. Juni der Aufsichtsbehörde vorgelegt hatte. Korschenbroich hat sich freiwillig entschlossen, am Stärkungspakt teilzunehmen; gleichzeitig hat die Stadt sich aber auch dazu verpflichtet, ab 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dies geschah auch, zum ersten Mal seit 18 Jahren. Um das weiterhin zu erreichen, wird der Finanzgürtel der Stadt noch enger gestellt.

Schon mit dem Haushalt 2017 wurde so ein Jahresüberschuss erwirtschaftet. Die Prognose für 2018 zeigt bislang, dass auch in diesem Jahr ein Überschuss realistisch erscheint. Doch an welchen Schrauben hat die Stadt gedreht, um dieses Ziel zu erreichen? Da sind zunächst einmal die erhöhten Grundsteuern A und B. Typ A richtet sich an die Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft, Typ B an bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude. Die Mehrerträge bewegen sich im Rahmen der Erwartungen, so die Verwaltung. Die zweite Schraube sind die Personalausgaben. Bei diesem Punkt könne man jedoch noch keine belastbaren Aussagen treffen. Zum einen seien zum 30. Juni Tarifverhandlungen noch nicht endgültig abgeschlossen worden, zum anderen habe die Stadt die Bewertung der Stellen nach der Entgeltordnung rückwirkend zum 1. Januar 2017 noch nicht vollständig abschließen können. Daher könnten die Mehraufwendungen erst im Controllingbericht im September genannt werden.

Die dritte Stellschraube sind die Baumaßnahmen, die in Korschenbroich seit Jahren auf insgesamt 929.000 Euro gedeckelt sind. 2018 habe man von diesem Betrag 250.000 Euro abgezogen, die aus dem landesweiten Programm Gute Schule zur Verfügung gestellt werden. Beim Kostenfaktor Energie konnte die Stadt ihre Deckelung der Ausgaben nicht einhalten. Zum einen stiegen die Kosten bei Ausschreibungsergebnissen, zum anderen mussten mehr Gebäude mit Energie versorgt werden, um die Flüchtlingsunterkünfte zu versorgen. Dennoch liege man zurzeit unter den Ausgaben des Vorjahres. Einsparungen erzielt die Stadt auch bei den freiwilligen Leistungen. Insbesondere will die Stadt weiterhin die Aufwendungen für die Kreismusikschule auf 250.000 Euro deckeln, was der Kreis jedoch nicht akzeptiert. Der Sachverhalt sei noch nicht abschließend geklärt, so die Verwaltung im Hauptausschuss. Allerdings rechnet man damit, die vom Rat der Stadt einseitig erklärte Reduzierung der Finanzierung nicht einhalten zu können.

Die Stadt beschäftigt sich auch mit einer Rückführung der Eigenbetriebe Stadtpflege und Städtischer Abwasserbetrieb in den Haushalt. Das hatte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia, die im September 2017 von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW beauftragt worden war, als sinnvoll betrachtet. Was man dadurch einspare, könne jedoch noch nicht explizit genannt werden. Der Prüfauftrag der Gesellschaft Concunia werde demnächst abgeschlossen. Die Verwaltung beschäftigt sich außerdem mit einer Beteiligungsoption für die Gründung von Stadtwerken in Korschenbroich mit einem Partner aus der Energiewirtschaft. Das war schon 2010 bis 2013 geprüft worden, erwies sich damals aber noch nicht als wirtschaftlich genug.  

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