Korschenbroich - Niersverband erhöht Gebühren

Korschenbroich: Der Niersverband erhöht die Gebühren

Seit 1998 wurde die Inflationsrate nicht mehr an die Gebührenzahler weitergegeben. Nun beläuft sie sich auf 30 Prozent. Die Reinigung des Wassers sei schwieriger geworden, da sich darin unter anderem Medikamentenreste finden.

Der Schock war groß nach der Ankündigung der Niersverbandes, die Beträge deutlich bis drastisch zu erhöhen. Der Verband mit Sitz in Viersen ist in Korschenbroich für etwa die Hälfte des Stadtgebiets zuständig, die andere Hälfte wird vom Erftverband in Bergheim versorgt. Niersverbands-Vorstand Dietmar Schitthelm versucht jetzt, für die Gebührenerhöhungen bei den Mitgliedskommunen zu werben. Schitthelm begründete im Betriebsausschuss den erhöhten Finanzbedarf ausführlich. Er hatte gute Argumente, für welche die Ausschuss-Mitglieder in der Folge Verständnis zeigten. Entscheiden wird jedoch erst die Verbandsversammlung, die am 5. Juli tagt.

Die Rücklage des  Niersverbands schmilzt dahin, sie lag am 31. Dezember 2012 bei 112 Millionen Euro. Schitthelm schlug Alarm: „Die Erträge des Verbandes sind seit 2004 ununterbrochen geringer als die Ausgaben.“ Und er erinnerte daran, dass man die Inflationsrate seit 1998 nicht mehr an die Gebührenzahler weitergegeben habe, inzwischen belaufe sie sich insgesamt auf rund 30 Prozent. Der Niersverband hat aktuell eine ganze Menge von Problemen: Die Zinseinnahmen sind weggebrochen, seit 2008 wird die Rücklage beansprucht. Für 2017 waren hierfür 19 Millionen Euro vorgesehen, ein Jahr zuvor waren es knapp über zehn Millionen gewesen. Schitthelm erklärte, dass alle Sparmöglichkeiten ausgereizt seien. Auf der anderen Seite gibt es einen Investitionsstau, viele Anlagen wiesen Mängel auf. Der Niersverband hat in diesem Zusammenhang gleich mehrere Probleme: Da ist nicht nur die rasch schwindende Rücklage, da gibt es auch Probleme, Firmen zu finden, die zeitnah dringend erforderliche Arbeiten erledigen, die Preise steigen stark und zugleich fällt es dem Verband immer schwerer, geeignetes Personal zu finden.

  • Tönisvorst : Niersverband lädt zum Krisengipfel

Schitthelm begründete, warum mehr Personal eingestellt werden müsse: „Es hat sich als deutlich preiswerter herausgestellt, wenn unsere Ingenieure Arbeiten erledigen, als wenn wir sie an Ingenieurbüros vergeben.“ Der Vorstand wünscht sich, dass die Gebühren einmalig um 29,8 Prozent und dann in den nächsten Jahren jeweils um die Inflationsrate zuzüglich fünf Prozent steigen. Die knapp 30-prozentige Erhöhung schlage pro Anschluss mit 12 bis 15 Euro pro Jahr zu Buche, erklärte Schitthelm. Die Alternative sieht so aus: Drei Jahre lang Erhöhungen um jeweils 17 Prozent, anschließend die Regelung „Inflationsrate plus fünf Prozent, jedoch nicht mehr als sieben Prozent“. Der Beigeordnete Georg Onkelbach sprach sich für die einmalige Erhöhung um knapp 30 Prozent aus, Kämmerer Dückers würde die 17-Prozent-Variante bevorzugen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln werde es noch rund 15 bis 20 Jahre lang dauern, bis die Technik auf einen guten bis befriedigenden Standard angehoben werden kann.

„Wasser ist ein kostbares Gut, das wird man dem Bürger vermitteln müssen“, sagte Josef-Peter Fels (SPD). Heinrich Kalthoff (Die Aktive) sprach von einer „wichtigen Sache“. Und er gab zu bedenken, dass auf die Betreiber von Kläranlagen wie den Niersverband große Herausforderungen zu kämen. Zu den größten gehören unter anderem Medikamentenrückstände, multiresistente Krankenhauskeime und Mikroplastik. Dietmar Schitthelm hat schon mehr als einmal daran gedacht, eine Pilotanlage errichten zu lassen, die bisherigen Kläranlagen weit überlegen ist. „Diese Super-Kläranlage würde mit 70 bis 80 Prozent vom Land bezuschusst werden, sagte Schitthelm im Ausschuss.

Mehr von RP ONLINE