Korschenbroicher Straßenreinigungssatzung Neue Satzung ist keine Lösung

Meinung | Korschenbroich · Hand in Hand sollen Anlieger und Stadt bei einem Wintereinbruch arbeiten. Das wünscht sich Bürgermeister Marc Venten. „Hand in Hand“ – das suggeriert Solidarität und gerechte Aufgabenverteilung. Doch davon ist die neue Straßenreinigungssatzung weit entfernt.

Die neugefasste Satzung legt fest, wer wo bei Schnee und Eis zu räumen hat. (Symbolbild)

Die neugefasste Satzung legt fest, wer wo bei Schnee und Eis zu räumen hat. (Symbolbild)

Foto: dpa/Friso Gentsch

Da sie inhaltlich kaum verändert wurde, ging es der Stadt wohl nur um die Klarheit, wer wofür zuständig ist. Für neun Prozent der aufgelisteten  Straßen ist die Stadt verantwortlich, bei den restlichen 90,9 Prozent liegt die Räumpflicht bei den Anliegern. Und „Achtung“, so schreibt es die Stadt selbst, „auch die Fahrbahn muss einer Winterwartung unterzogen werden“.