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Korschenbroich: In der Ratssitzung ging es vor allem um Wahlkampfvorwürfe

Kolumne Am Rande : Eine Ratssitzung voller Wahlkampfvorwürfe

Sachfragen rückten am Donnerstag zeitweise in den Hintergrund. Stattdessen ging es so häufig darum, wer denn nun schon Wahlkampf betreibe, dass manche Diskussion abdriftete. Beobachtungen aus dem Korschenbroicher Stadtrat.

An einem Wort kam kein Besucher der Ratssitzung am Donnerstag vorbei: „Wahlkampf“. Das begann schon früh am Abend, als Albert Richter (SPD) einen Beitrag der Grünen mit dem Ausspruch „Auf so eine Wahlkampfäußerung musste ich reagieren“ konterte.

In diesem Sinne ging es munter weiter. Der Antrag von Die Aktive zur Grundwasserkappung wurde von Hanns-Lothar Endell mit dem Hinweis versehen, dass es bei Zustimmung auch sicher sei, dass die Ratssitzung Anfang September nicht zur „reinen Wahlkampfveranstaltung“ werde. Und von Bernd Makowiack (ULLi/Zentrum) als „Auftaktveranstaltung zum Wahlkampf“ abgelehnt.

Besonders mit dem „Wahlkampf“-Vorwurf hatte Grünen-Fraktionschef Jochen Andretzky zu kämpfen. Der musste zunächst schon seinen Antrag zum Thema Sozialwohnungen mit dem Hinweis verteidigen, dass das kein Thema sei „wo wir hier Wahlkampf machen“. Und wurde danach erst so richtig angegangen als er ein verwaltungsinternes Monitoring der Abläufe und Öffentlichkeitsarbeit in der Corona-Krise forderte.

„Anders als dem Wahlkampf geschuldet lasse sich dieses Verhalten nicht erklären“, sagte Thomas Siegers (CDU), der außerdem bemerkte, dass für einen neutralen Beobachter bei diesem Antrag schon so etwas wie Fremdschämen aufkommen könne. Andretzky konterte mit dem Vorwurf, Siegers würde mit seinem Beitrag seinerseits Wahlkampf betreiben. Außerdem wolle er mit dem Märchen aufräumen, dass sein Antrag ein „Wahlkampfantrag sei“. Stattdessen könne das Ergebnis des Monitorings ja auch nach der Wahl vorgelegt werden.

Zuvor hatte bereits Wolfgang Houben (Grüne Realos) das Wort ergriffen. „Wir beschäftigen uns jetzt rund anderthalb Stunden mit Wahlkampf“, mahnte er an. Das wolle er als Außenstehender, der bei den Wahlen nicht mehr antrete, einmal festhalten. Der Antrag sei hoffentlich der Letzte in der heutigen Abfolge, der sich mit Wahlkampf beschäftigt. Auch Bürgermeister Marc Venten schaltete sich ein. „Wenn es noch niemand gemerkt hatte: Am 13. September finden Wahlen statt. Das dürfte jetzt klar sein“, sagte er. Ob es an den mahnenden Worten oder der Themenabfolge lag, muss wohl unklar bleiben. Aber der Rest der Sitzung verlief bei kleineren Sachdiskussionen plötzlich erstaunlich produktiv.