Hauptausschuss am 14. Mai Korschenbroichs Politik tagt im Gymnasium
Korschenbroich · In zwei Wochen beraten sich die Korschenbroicher Parteien wieder analog. In der Aula der Schule statt im Ratssaal. Um die Sitzung gab es im Vorfeld Diskussionen. Nicht alle Fraktionen waren einverstanden.
Die Vertreter der Korschenbroicher Ratsfraktion treffen sich am 14. Mai erstmals wieder zu einer Vor-Ort-Sitzung. Wie die Stadt mitteilte, wird sich der Hauptausschuss an diesem Tag jedoch nicht im Ratssaal, sondern in der Aula des Gymnasiums Korschenbroich versammeln.
„Die Aula bietet die Möglichkeit, die Mandatsträger und Zuhörer mit ausreichendem Abstand zu platzieren“, teilte ein Sprecher der Stadt mit. „Die Besucher werden namentlich erfasst. Zudem werden alle sonstigen Hygienevorschriften der Coronaschutzverordnung eingehalten.“ Neben den Ausschussmitgliedern können auch interessierte Bürger an der Sitzung teilnehmen. Damit auch Menschen mit Vorerkrankungen zusehen können, plant die Stadt außerdem eine Videoübertragung.
Für die Sitzung am 14. Mai hat der Korschenbroicher Stadtrat seine Kompetenzen auf den Hauptausschuss übertragen. Die Mitglieder können somit über Angelegenheiten entscheiden, die eigentlich der Beschlussfassung des Rates unterliegen. Wegen der derzeitigen Corona-Epidemie reichten hierfür gemäß der Gemeindeordnung die Stimmen von zwei Dritteln der Ratsmitglieder. Auch Bürgermeister Marc Venten (CDU) war stimmberechtigt. In einer virtuellen Ratssitzung stimmten 33 Ratsmitglieder für den Vorschlag, zwei dagegen. Acht nahmen an der Abstimmung nicht teil.
„Wenn wir zugestimmt hätten, hätten wir freiwillig auf unsere Rechte verzichtet“, sagt Ulli/Zentrum-Fraktionschef Bernd Makowiack. Er und sein Fraktionskollege Wolfgang Hübgens stimmten als einzige Ratsmitglieder gegen die Kompetenzübertragung. „Wir haben kein Stimmrecht im Hauptausschuss.“ Der Hintergrund ist, dass sich Ulli und Zentrum erst im März 2015, rund ein halbes Jahr nach der vergangenen Kommunalwahl zu einer Fraktion zusammengeschlossen hatten. „Zu diesem Zeitpunkt waren bereits alle kommunalen Gremien gebildet und besetzt. Einer Fraktion steht dann gemäß Gemeindeordnung das Recht zu mit einem beratenden Mitglied an den Sitzungen teilzunehmen“, teilt ein Sprecher der Stadt mit. Sprich: Ein Ulli-Mitglied ist am 14. Mai dabei, jedoch ohne mitentscheiden zu dürfen.
Angesichts dieser Umstände hätte sich Makowiack eine andere Entscheidung gewünscht. „Die Aula ist so groß, dort hätte auch eine Ratssitzung stattfinden können“, sagt er. Die Fraktionen hätten sich seiner Meinung nach auch darauf einigen können, dass Vertreter aus Risikogruppen nicht an der Sitzung teilnehmen. Und das so organisieren können, dass die Mehrheitsverhältnisse dennoch gewahrt blieben. Grünen-Fraktionschef Jochen Andretzky bestätigt auf Nachfrage, solch eine Kompromissidee auch geäußert zu haben. „Das fand jedoch keine Mehrheit“, sagt er.
„Den Rat bewusst in einer kleineren Form zusammenzurufen widerspricht den Grundsätzen der Gemeindeordnung“, teilt ein Sprecher der Stadt mit. „Den Rat einzuberufen und gleichzeitig Mitgliedern zu empfehlen nicht an der Sitzung teilzunehmen kann nicht statthaft sein.“ Da die Risikogruppen ungleich auf die Fraktionen verteilt seien, hätten sich zudem die Verhältnisse im Rat deutlich verändert.
Argumente, denen im Endeffekt alle übrigen Stadtratsfraktionen gefolgt sind. Ihre Mitglieder entscheiden nun am 14. Mai über Punkte, „die nicht zu einem späteren Zeitpunkt und ohne entstehende Nachteile entschieden werden können“, wie es die Stadt formuliert. Welche Punkte das genau sind, dürfte am Montag feststehen. Dann soll nach derzeitiger Planung die Sitzungsvorlage im Ratsinformationssystem der Stadt abrufbar sein.
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