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Korschenbroich: Grüne stimmen gegen Klimaschutzkonzept

Korschenbroich: Umweltausschuss beschließt Klimaziele : Grüne stimmen gegen Klimaschutzkonzept

Der Partei sind die Ziele nicht ambitioniert genug. Die Verwaltung wies auf die begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen hin. Der BUND bemängelt die „mutlose Weichenstellung“.

Die Klimaschutzziele und Leitbilder sowie die künftigen Klimaschutzmaßnahmen im integrierten Klimaschutzkonzept beschloss der Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Klimaschutz. Die Grünen stimmten als einzige Fraktion dagegen. Ihnen sind die formulierten Ziele nicht ambitioniert genug. Sowohl die Verwaltung als auch die übrigen Fraktionen mahnten, nur Ziele zu setzen, die auch erreichbar sind. Der Beigeordnete Georg Onkelbach wies auf die sehr begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen hin.

Tanja Hannemann von den Grünen überraschte mit ihrem Vertagungsantrag. Es bestehe noch Beratungsbedarf. Onkelbach gab zu verstehen, dass die Zeit drängt: „Wir müssen das Klimaschutzkonzept bis zum 31. Oktober beim Zuschussgeber vorlegen, sonst müssten wir Zuschüsse für die Klimaschutzbeauftragte zurückzahlen.“ „Es wundert mich, dass dieser Antrag von den Grünen kommt“, sagte Ulrich Afflerbach (SPD). Für den Vertagungsantrag stimmten lediglich die Grünen. Kritik übte aber auch Gerd Sack vom BUND als sachkundiger Einwohner: Er möchte unter anderem „die Autozentriertheit eindämmen“ und „keine Zementierung des Status quo“. „Das ist eine mutlose Weichenstellung“, bemängelte Sack. Und er kann nicht verstehen, dass nur 50 Prozent der Dächer von städtischen Immobilien mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden können und nicht 100 Prozent.

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Onkelbach wies auf die begrenzten personellen Kapazitäten hin. Sein Credo: „Es ist ja nicht ausgeschlossen, dass später mehr gemacht wird. Man sollte sich an realistischen Zielen orientieren.“ Er bekam Unterstützung von Bürgermeister Marc Venten: „Es handelt sich um Dinge, die künftig zusätzlich geleistet werden müssen, ohne zusätzliches Personal.“ Und er wies darauf hin, dass Korschenbroich Stärkungspaktkommune sei.

„Wie könnten wir die Klimaziele schneller erreichen?“, wollte Tanja Hannemann wissen. „Wir können nicht sagen, dass wir jetzt nur noch Umweltschutz machen“, lautete die für sie eher entmutigende Antwort von Onkelbach. Kritisiert wurde auch, dass die CO2-Neutralität erst für 2045 anvisiert wird. „Wir wollen ein Klimaschutzkonzept, das die Ziele in verschiedenen Schritten verbindlich vorschreibt“, erklärte Jochen Andretzky, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Irritiert waren die Grünen durch den Wortbeitrag von Josef Peter Fels (SPD): Dieser beklagte, die Grünen würden sich aus dem  Klimaschutzprogramm ausklinken. Fels hält wie alle Ausschussmitglieder außer denen der Grünen die beschlossenen Maßnahmen für ausreichend.

Gabriele Parting (Die Aktive) erinnerte an die Möglichkeit, „weitere Ziele nachzuschieben“. Wolfgang Lieser (CDU) möchte die Bevölkerung stärker einbinden und deren Meinung respektieren: „Es hat mit Demokratie zu tun, wenn sie beispielsweise eine verkehrsberuhigte Zone mehrheitlich nicht wollen.“