Korschenbroich: Eckwerte zum Haushalt für 2020 sorgen für Diskussionen

Stadtverwaltung Korschenbroich : Eckwerte zum Stadt-Haushalt für 2020 sorgen für Diskussionen

Eine Liste der Verwaltung mit möglichen Maßnahmen sollte ein Service für die Ratsfraktionen sein. Diese vermissten jedoch genaue Zahlen für ihre späteren Beratungen.

Die Stadtverwaltung Korschenbroich hat in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses Eckwerte zum Haushalt 2020 vorgetragen. In einer Liste wurden Maßnahmen aufgeführt, die bislang in der Haushaltsplanung noch nicht vorgekommen sind. Darunter befinden sich beispielsweise ein Einsatzleitfahrzeug für die Feuerwehr, mehr Stellen für Auszubildende in Kindergärten und ein Anbau für die OGTS an der Maternusschule. Der Rat hatte die Verwaltung im Februar beauftragt, eine solche Liste zu erarbeiten.

„Dies sind Vorschläge, es können noch Eckpunkte hinzugefügt oder herausgenommen werden. Es findet also auch noch keine Festlegung statt, es geht nur darum, zu beschließen, dass diese Eckwerte in den folgenden Haushaltsplanungen mit berücksichtigt werden sollen“, erklärte Bürgermeister Marc Venten. Doch einen Beschluss dazu wollten die Ratsfraktionen daraufhin nicht fassen. „Wir benötigen zu den Eckwerten Zahlen, um damit in den Haushaltsberatungen auch arbeiten zu können“, sagte Paul Jahny von der SPD. Und Jochen Andretzky (Grüne) fügte hinzu: „Bei einigen Dingen können wir einfach nicht einschätzen, wie viel die Maßnahme kosten wird. Da ist eine konkrete Kalkulation nicht möglich.“

Venten wies nochmals daraufhin, dass die Liste nur eine Hilfe sein solle. „Damit sollen nicht die Haushaltsberatungen vorgezogen werden. Wenn dann darüber entschieden werden muss, werden die Maßnahmen natürlich auch mit Werten hinterlegt.“ Kämmerer Thomas Dückers betonte, dass „jetzt erst im Kreis sortiert und geschaut wird, welches Geld letztlich zur Verfügung steht. Deswegen können wir jetzt auch noch keine Preise benennen“.

Thomas Siegers (CDU) bat darum, das Ganze unaufgeregter zu sehen: „Das ist letztlich ein Service für uns. Wir sollten nicht der Versuchung verfallen, bereits Haushaltsdiskussionen zu führen.“ Albert Richter wertete die Liste als einen „ersten Schritt. Sie sollte jedoch keine zu hohe Gewichtung bekommen und daher nur zur Kenntnis genommen werden“. Nach längeren Diskussionen endete der Tagesordnungspunkt ohne Beschluss. Die Eckwerte werden zu den Haushaltsberatungen aber wieder Thema.

(togr)
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