Korschenbroich Die Politik diskutiert weiter über die Zukunft der Eigenbetriebe
Korschenbroich · Der Stadtrat hatte im November 2016 beschlossen, eine Rückholung der Eigenbetriebe „Stadtpflege“ und „Abwasser“ in die Kernverwaltung überprüfen zu lassen. Das Gutachten der Beratungsgesellschaft „Concunia“ liegt nun vor.
Ein wesentlicher Auszug aus dem Fazit: „Durch die Rückführung der Eigenbetriebe in den Kernhaushalt der Stadt ließen sich Prozesse effizienter gestalten. Einige Aufgaben und Strukturen würden vollständig entfallen. Die Komplexität des Konzerns Kommune würde reduziert. Insofern wäre die Rückführung grundsätzlich zu empfehlen.“ Das, was Andreas Wiethölter von „Concunia“ vortrug, überzeugte nicht alle Ausschussmitglieder. Weitere Informationen sollen noch nachgereicht werden.
Dass das Thema die Menschen, die in einem der beiden Eigenbetriebe arbeiten, bewegt, merkte man mit einem Blick auf die Zuhörerplätze: Da saßen etliche von ihnen und erfuhren, dass sich für sie nichts ändern werde. Im Eigenbetrieb Stadtpflege sind 44 Menschen beschäftigt, im Abwasserbetrieb elf. Wiethölter erklärte unter anderem für den Fall, dass die Eigenbetriebe wieder in den Kernhaushalt eingegliedert werden: „Das wird keine wesentlichen Auswirkungen auf die Gebührenkalkulation haben.“ Gewinnaufschläge, die dem kommunalen Haushalt zugeführt werden, fielen künftig weg. Der Beigeordnete Georg Onkelbach erklärte, dass es solche Gewinnaufschläge nicht gebe. Die angedachte Änderung, so der Wirtschaftsprüfer, habe auch „keine nennenswerten steuerlichen Effekte“. An Einsparungen hatte Wiethölter insgesamt 29.200 Euro errechnet, er konnte die einzelnen Beträge, die kritisch hinterfragt wurden, jedoch nicht alle erklärten – deshalb sollen entsprechende Informationen schnellstmöglich nachgereicht werden. Sein Büro geht davon aus, dass Kosten für die Wirtschaftsprüfung - sie prüft die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe - von jährlich rund 23.000 Euro entfallen, ebenso wie IT-Leistungen in Höhe von 1.200 Euro sowie Sitzungsgelder für den Betriebsausschuss in Höhe von 5.000 Euro. Was kritisiert wurde und was die anwesenden Beschäftigten der beiden Eigenbetriebe aufhorchen ließ: Die möglichen Synergien im Personalbereich wurden zwar quantifiziert, diese Zahlen fehlten aber im Prüfbericht und sollen nachgereicht werden. Die Ausschussmitglieder interessierten sich nämlich dafür, ob es über die in ihrer Höhe von 29.200 Euro weitere Einsparmöglichkeiten geben könnte. Mit Ausnahme von Rainer Weber (FDP) stimmten alle für eine weitere gemeinsame Sitzung am 5. Juli.
