Korschenbroich: Gebühr für Strip und Schützen

Korschenbroich : Gebühr für Strip und Schützen

Eine Erlaubnis für einen Schützenumzug kostet in Korschenbroich bald 20 Euro. Eine neue Gebührenordnung der Stadt macht etliche weitere Amtshandlungen teurer. Neu: Genehmigungen für Strip-Shows werden kostenpflichtig.

Die Stadt hebt die Preise bei einigen kostenpflichtigen Dienstleistungen an. Wer etwa Hausakten bei der Stadtverwaltung ansehen will, wird künftig statt 8,40 Euro pro angefangene Viertelstunde dafür elf Euro zahlen. Auch Auskünfte aus dem Melderegister und das Ausstellen eines Fischereischeins gehören zu den Posten, die eine neue Gebührenordnung teurer macht. Die neue Preisliste enthält nun auch eine Gebühr für schriftliche Auskünfte zur Frage, inwiefern ein Haus von zu hohen Grundwasserpegeln bedroht ist. Die Wählergemeinschaft Die Aktive sähe diesen Passus gerne gestrichen. Mit dieser Forderung konnte sie sich in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses jedoch nicht durchsetzen.

Bei Volksfesten wird's billiger

Die neue Gebührenordnung soll die seit 2007 geltende ersetzen. Sie enthält auch einige ganz neue Posten: Schützen, die einen Umzug machen wollen, müssen für die straßenverkehrsrechtliche Erlaubnis beispielsweise bald 20 Euro zahlen. Von der Stadt zu treffende Festsetzungen bei Volksfesten werden hingegen erheblich billiger. Die noch aktuelle Gebührenliste sieht dafür 1500 Euro vor. Die neue soll sich am Verwaltungsaufwand orientieren. Ist der gering, werden 555 Euro fällig, ist er hoch, sind 965 Euro zu berappen.

Nachteilig für die Stadtkasse wirkt sich die gesetzlich vorgeschriebene neue Berechnungsmethode vor allem bei Gaststättenkonzessionen aus. Auch dabei muss sich die Stadt nun am Verwaltungsaufwand orientieren, statt wie bisher mit einem Mix aus einer Grundgebühr und einem Betrag pro Quadratmeter Gaststättenfläche zu operieren. Der Unterschied kann je nach Lage der Dinge 2000 Euro und mehr betragen.

Ganz neu ist eine Gebühr für eine Erlaubnis für etwas, das im Amtsdeutsch leidenschaftslos "Veranstaltung von Schaustellungen von Personen" heißt. Gemeint sind Striptease-Shows und ähnliche Zurschaustellungen. Müsste die Stadt ein solches bislang in Korschenbroich noch nicht niedergelassenes Gewerbe genehmigen, könnte sie dafür momentan keine Gebühr verlangen. Diese Lücke soll die neue Satzung schließen. Sie errichtet so auch eine kleine Hemmschwelle für Ansiedlungen in dieser Gewerbesparte.

(RP)
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