Korschenbroich FDP: UWG und Grüne nur auf Jagd nach Pöstchen
Korschenbroich · So kommentierten die drei kleineren Ratsfraktionen, von denen nur die UWG dem Haushalt zu stimmten, die städtische Finanzlage:
FDP Der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Brieger schimpfte, dass Jahr für Jahr „nach Gutsherrenart“ weiter kräftig über die Verhältnisse gelebt werde. Sein Beweis: Obwohl die Stadt 3,3 Millionen Euro mehr an Steuern eingenommen habe als 2007, steckt sie auch 2008 wieder mit voraussichtlich 3,7 Millionen Euro in den Miesen. Brieger haderte damit, dass die Sparanträge der Liberalen und Grundwasserhilfe für alle Bürger abgeschmettert wurden. UWG und Grünen warf er vor, sie seien das Ratsbündnis mit der CDU nur aus Pöstchenjägerei eingegangen.
Bündnis 90/Die Grünen Fraktionschef Wolfgang Houben legte den Finger in die Wunde namens „Ausgleichsrücklage“. Die sei bloß bilanztechnischer Natur und werde rasend schnell aufgebraucht sein. Wenn sich die Politik nicht ändert. Houben sieht dafür Vorzeichen, ausgelöst von der eigenen Fraktion, als sie sich von der CDU lossagte. Die so ermöglichte umfängliche Kooperation in der Opposition werde der CDU der Spiegel vorgehalten und eröffne neue Sparansätze. Die UWG belächelte er dafür, an der Seite der CDU zu verschwinden. Seine umstrittenen Verbesserungsvorschläge für die Wirtschaftsförderung erneuerte Houben.
UWG Fraktionschef Ulrich Menn sorgt sich mehr um die Risiken der Haushaltsprognose, als er sich über die positiven Perspektiven freut. Deswegen warnte er, „sparsam haushalten“, ergänzte trotzdem: „Investitionen nicht vergessen!“ Den beim Grundwasserproblem eingeschlagenen Weg hält die Unabhängige Wählergemeinschaft für richtig. Nach dem Vorbild Herrenshoff und Raderbroich müssten die Bürger weiter einbezogen werden.
Haushaltsdaten 2008 Schulden insgesamt 49,9 Millionen Euro; pro Einwohner ca. 1490 Euro; Neuverschuldung 1,2 Millionen Euro; Zinsen 3,4 Millionen Euro; Ausgleichsrücklage 11 Millionen Euro, davon dienen 3,7 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich. Allerdings: Die Rücklage ist eine rein bilanztechnische Größe, auf der hohen Kante hat die Stadt das Geld nicht wirklich.
