Korschenbroich Diskussion über Ratssitze wird erneut verschoben
Korschenbroich · Alle Jahre wieder wird im Rahmen der Haushaltsberatungen die Verkleinerung des Korschenbroicher Stadtrates von jetzt 48 auf dann 38 Sitze diskutiert.
War es direkt nach der Kommunalwahl 2009 Grünen-Chef Wolfgang Houben, der aus Kostengründen die Verkleinerung des Rates angeregt hatte, griff nun Hanns-Lothar Endell (Die Aktive) im Hauptausschuss das Thema erneut auf. Seine Forderung: "Der Rat wird auf die Mindestzahl von 38 Mitgliedern verkleinert." Auf den Hinweis, dass dies nicht neu sei, murmelte er etwas von "Erinnerungsposten".
Der Antrag wurde im Hauptausschuss dann auch ganz rasch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Denn für die Erinnerung war am Dienstagabend CDU-Fraktionsvorsitzender Marc Venten zuständig: "Wir haben über diesen Antrag bereits im Vorjahr abgestimmt." Und damit jeder auf den aktuellen Stand kommt, fasste Venten zusammen: "Im Beschluss steht, dass wir 15 Monate vor der nächsten Kommunalwahl das Thema erneut aufrufen."
So sieht die Sitzverteilung aus: CDU — 22, SPD — 8, Die Aktive — 7, FDP — 6, Grüne — 4, Die Linke — 1.
Zum Hintergrund: Im Kommunalwahlgesetz ist nachzulesen, dass für Gemeinden mit 30 000 bis 50 000 Einwohner 44 Ratsvertreter vorgesehen sind. "Von den 50000 Einwohnern sind wir aber weit entfernt, daher sollten wir uns an der unteren Grenze orientieren", hatte Wolfgang Houben seinerzeit der Politik empfohlen und erinnerte: "Wir sind im Korschenbroicher Stadtrat auch schon mit 38 Vertretern ausgekommen." Dass ein derartiger Antrag auch zu Lasten der Bündnisgrünen geht, ließ Houben dabei nicht unerwähnt.
