Kleinenbroich Baupläne: Sagt Stadt zu wenig?
Kleinenbroich · Die Stadt sollte Bürger frühzeitiger über Bauvorhaben informieren, meint das Kleinenbroicher Bürgerforum. Dann könnten in Streitfällen Kompromisslösungen in der Nachbarschaft gefunden und spätere Klagen vermieden werden.
Zwei viergeschossige Häuser gleich hinter seinem Haus an der Martinshütte — Hans Scharré war "entsetzt", als er von diesem Bauvorhaben erfuhr. Die Liste der Einwände des Kleinenbroichers ist lang: Die hohen Häuser nehmen Anliegern das Sonnenlicht weg; sie sorgen für zu viel Verkehr auf der angrenzenden, schmalen Nikolausstraße; sie fressen eine blühende Grünfläche auf und fügen sich nicht in den Charakter der Umgebung ein.
Aus diesen und noch anderen Gründen mindern sie den Wert der umliegenden Häuser, findet Scharré. Er hat daher Klage gegen das Vorhaben eingereicht. Lieber wäre ihm ein anderer Weg gewesen. "Die Stadt hätte mit den Nachbarn Gespräche führen sollen, bevor sie den Bau der viergeschossigen Häuser genehmigte. Dann hätte man über Alternativen sprechen können", sagt Scharré. Für Gerd Sack vom Kleinenbroicher Bürgerforum ist der Fall ein Paradebeispiel für eine zu späte Information von Bürgern seitens der Stadt, wenn es um Bauvorhaben geht.
"Viele Bürger sind enttäuscht"
"Viele Bürger sind von der derzeitigen — so gut wie nicht stattfindenden Bürgerbeteiligung enttäuscht. Wenn man im Wettbewerb zu anderen Städten punkten will, um Neubürger nach Korschenbroich zu locken, muss politisch wie verwaltungsmäßig noch einiges bewegt werden", sagt Sack. Auch er glaubt: "Man kann mit einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung oft Dinge erreichen, mit denen alle Betroffenen leben können."
Im Fall Martinshütte/ Nikolausstraße informierte die Stadt die Anwohner in der Tat erst über das Bauprojekt, nachdem sie es genehmigt hatte. Auch zu dieser nachträglichen Information sei sie nicht verpflichtet gewesen, sagt die Stadtverwaltung. Sie habe freiwillig informiert, weil es ihr bei einem größeren Projekt wichtig erschien.
Größe und Tragweite eines Bauvorhabens sind für Bürgermeister Heinz Josef Dick Kriterien für die Frage, wann die Stadt von sich aus Bürger über Bauvorhaben informieren muss. Dass dies bei jedem Einfamilienhaus geschieht, das in einer Baulücke entsteht, hält er eher für unpraktikabel. "Ich werde aber prüfen lassen, ob wir bei größeren Projekten Bürger früher informieren können", sagte Dick am Montag.
Die ganz großen Vorhaben — komplette Baugebiete etwa — werden ohnehin im Rat und seinen Ausschüssen öffentlich präsentiert und besprochen. Allerdings meist vor ziemlich leeren Besucherrängen. Und so wünscht sich auch Gerd Sack vom Bürgerforum, dass "die Leute auch mal mehr Interesse zeigen, wenn es nicht um ihre unmittelbare Nachbarschaft geht".
Dass wirklich alle Konflikte in der Nachbarschaft durch frühe Gespräche ausgeräumt werden können, hält Dick für fraglich. Hält sich ein Bauherr mit einem Vorhaben im gesetzlichen Rahmen, hat er auch Rechte. In etlichen Punkten ist der Ermessensspielraum der Stadt, ihm Dinge zu verbieten, begrenzt. Und sie ist gehalten, in einer angemessenen Frist zügig einen Bescheid zu erteilen. Dick: "Sonst kann es auch passieren, dass ein Bauherr gegen die Stadt klagt, weil sie seinen Antrag zu schleppend behandelt."
