Mehrere Kundgebungen am Samstag Kurdendemonstration in Köln — mehr als 1000 Polizisten im Einsatz
Köln-Deutz · In Köln findet am Wochenende erneut eine Großkundgebung statt: Bis zu 30.000 Kurden werden am Samstag auf der Deutzer Werft erwartet. Am Sonntag demonstriert die rechtsextreme Partei Pro NRW in der Innenstadt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Die Kurden demonstrieren am Samstag "Gegen Diktatur und für Gleichberechtigung". Angemeldet wurde die Veranstaltung vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM). Ursprünglich war ein "Internationales Kulturfestival" im Rheinenergie-Stadion geplant. Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies hatte den Sportstätten Köln aber wegen Sicherheitsbedenken im Vorhinein empfohlen, das Stadion nicht zu vermieten — unter anderem wegen der "jüngsten gewalttätigen Konflikte in der Türkei", wie Mathies auf einer Pressekonferenz sagte. Bei dem Kulturfest habe es außerdem in der Vergangenheit Propaganda-Delikte gegeben, weil Besucher Zettel mit verbotenen PKK-Symbolen auf den Sitzplätzen verteilt hätten.
Mathies betonte in den vergangenen Tagen, dass die Vorgespräche mit den Anmeldern äußerst konstruktiv verlaufen seien. "Ich habe verdeutlicht, dass ich weder verbotene Propaganda noch eine erkennbare Gefahr für die Sicherheit in der Stadt hinnehme", sagte er. "Ich danke allen Beteiligten, die ihren Einfluss geltend gemacht haben, damit am Samstag friedliche Meinungsäußerung im Vordergrund stehen kann."
Einen geplanten Aufzug durch die Stadt wird es nicht geben — der Veranstalter verzichtete freiwillig darauf und einigte sich mit der Polizei auf die Standkundgebung auf der Deutzer Werft. Ein Behördensprecher sagt: "Wir haben es mit einer großen Gruppe von hoch emotionalisierten Menschen zu tun. Wer kommt, um Straftaten zu begehen, wird feststellen, dass wir dagegen konsequent vorgehen."
Die Polizei ist am Wochenende mit bis zu 1000 Beamten im Einsatz. Bei der Pro-Erdogan-Demo waren es vor einigen Wochen mit 2700 Beamten deutlich mehr. Damals musste die Polizei die Erdogan-Anhänger von Gegnern und einer Gruppe Rechtsextremer getrennt halten. Letztlich kam es jedoch nicht zum geplanten Aufzug von Pro NRW und keinerlei Konfrontation. Alles blieb friedlich.
Am Samstag und am Sonntag wird es insgesamt sechs Versammlungen im Stadtgebiet geben. Am Samstag werden etwa 50 Teilnehmer zu einer Gegendemo an der Lanxess-Arena erwartet. In den Stadtteilen Deutz und Poll wird es durch den Anreise-und Abreiseverkehr ganztägig zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Die eigentliche Veranstaltung ist für die Zeit von 11 bis 18 Uhr angemeldet. Eine Sperrung der Brücken ist derzeit nicht vorgesehen.
Auf der Siegburger Straße werden zwischen Deutzer Brücke und Tempel Straße in Höhe Deutzer Werft Halteverbotszonen eingerichtet, das Gleiche gilt für die Alfred-Schütte-Allee zwischen Drehbrücke und Maifischgasse, dem Poller Kirchweg ab der Zufahrt Ellmühle bis zur Straße Am Schnellert. Anwohner können ihre Wohnungen grundsätzlich erreichen, betont die Polizei.
Am Sonntag hat Pro NRW zwischen 12 und 19 Uhr einen Aufzug mit Kundgebung für 350 Teilnehmer in der Innenstadt angemeldet. Auf drei Gegenveranstaltungen rechnet die Polizei mit etwa 400 Teilnehmern. Das Bündnis "Köln gegen Rechts" ruft ab 13 Uhr zu einer "Kundgebung gegen rassistische Hetze und rechte Gewalt" auf. Treffpunkt ist am Kardinal-Höffner-Platz/Trankgasse. Angemeldet ist außerdem ein Demonstrationszug vom Kardinal-Höffner-Platz, über Unter Fettenhennen, Wallraffplatz und Johannisstraße und einer Abschlusskundgebung am Breslauer Platz.
Die Polizei hat ein Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0221 / 229-7777 geschaltet. Am Samstag twittert die Polizei Köln unter #koeln0309 und am Sonntag unter #koeln0409.
