Blitzer-Panne auf A3 Köln will Tausende falsche Knöllchen jetzt doch erstatten
Köln · Die Autofahrer, die zu unrecht auf der A3 geblitzt wurden, bekommen ihr Geld nun doch zurück. Darauf hat sich die Stadt am Montag mit der Bezirksregierung geeinigt.
Die wichtigsten Auszüge aus dem Bußgeldkatalog
Möglich macht die Rückzahlung ein Gnadenerlass des Landes aus dem Jahr 2002. "So kann in jedem Einzelfall geprüft werden, ob das zu viel gezahlte Bußgeld erstattet werden kann sowie eine Löschung eventuell verhängter Punkte im Verkehrszentralregister verfügt werden kann", teilt die Stadt Köln am Montagabend mit. Wer sein Geld zurückhaben wolle, könne einen Antrag bei den Behörden stellen, die Bezirksregierung prüfe als "Gnadenbehörde" jeden Einzelfall, sagte ein Sprecher.
Es geht um die Ergebnisse einer Überwachungsanlage auf der A3 in Höhe Dreieck Heumar. Wegen des Baus einer Lärmschutzwand war dort im Februar 2016 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 auf 60 Stundenkilometer reduziert worden - allerdings fehlte hinter der Baustelle ein entsprechendes Tempolimit-Schild. 400.000 Autofahrer wurden zu unrecht geblitzt.
Insgesamt löste die stationäre Überwachungsanlage laut Ordnungsamt im Jahr 2016 fast 470 000 Mal aus. Etwa 13 Millionen Euro an Bußgeld kamen zusammen. Die Stadt Köln hatte zuletzt erklärt, alle noch laufenden Verfahren einstellen zu wollen, bereits überwiesene Bußgelder sollten aber nicht zurückgezahlt werden.
