Köln: OLG entscheidet Musikkorps darf Kasse behalten

Knatsch in Köln: Karneval vor Gericht - wem gehört die Kasse?

Das Kölner Oberlandesgericht hat in einem Streitfall zwischen einem Karnevalsverein und seinen Ex-Musikern entschieden. Das Musikkorps war geschlossen aus dem Verein ausgetreten.

„Wenn dat Trömmelche jeht...“ So beginnt ein bekannter Karnevals-Schlager. Doch, so wie die Trommeln eines Karnevalsvereins gingen, war das nicht gemeint. Das Oberlandesgericht Köln hatte sich nämlich mit einem Fall zu befassen, bei dem nicht nur das „Trömmelche“ den Verein verließ, sondern gleich ein ganzes Musikkorps - samt Instrumenten und Kasse.

Ausgangspunkt des Streites war ein Austritt jedes Einzelnen Mitglieds des Musikzuges. Sie treten nun unter anderem Namen in einem neuen Verein auf - mit den alten Instrumenten.

Zu entscheiden hatte das Gericht nun zwei Fragen: Wem gehört die Kasse des Musikzuges? Und: Müssen die Musiker Instrumente an den Ex-Verein zurückgeben?

Was die Kasse angeht, sah sich das Gericht genau an, woher das Geld darin gekommen war. Und dabei stellte sich heraus: Die Musiker hatten es bei ihren Auftritten selbst erwirtschaftet. Also, so das Gericht, durfte die Gruppe ihre Kasse in den neuen Verein mitnehmen.

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Richter raten dem Verein, mehr Ordnung zu halten

Die Instrumente sollten die Musiker ebenfalls herausgeben. Mit der Forderung scheiterte der Verein jedoch gänzlich vor den Richtern. Der Senat ließ die Karnevalisten wissen, dass sie nur zurückfordern können, was sie auch ordentlich auflisten können. Die Klageschrift war da wohl nicht eindeutig genug. Damit es beim nächsten Mal besser läuft, erklärten die Richter noch einmal wie es geht: „Die Instrumente müssen so konkret bezeichnet werden, dass ein Gerichtsvollzieher zuverlässig erkennen kann, welche Instrumente herauszugeben sind.“ Dazu sollte der Verein eine Registratur anlegen „aus der man zuverlässig erkennen kann, welches Mitglied Gegenstände des Vereinsvermögens nutzt oder die Mitglieder für den Erhalt bestimmter Gegenstände Quittungen unterzeichnen zu lassen.“

OLG Köln 18 U 110/17

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