Corona-Krise Gerichte in Köln und Düsseldorf vertagen Prozesse
Köln · Die Corona-Krise zwingt auch die Justiz zu Einschränkungen. In Köln wird im Amts- und Landgericht der Publikumsverkehr beschränkt, viele Prozesse werden verschoben. Drei Richterinnen sind mit dem Virus infiziert.
Die drei Richterinnen des Kölner Amts- und Landgerichts haben sich nach Angaben von Sprecher Wolfgang Schorn nicht im Dienst, sondern im Urlaub mit dem Coronavirus infiziert. „Sie waren danach auch nicht im Dienst oder im Justizgebäude“, sagt Schorn.
Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos im allgemeinen wird der Publikumsverkehr nun auf das Nötigste beschränkt. „Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen, wie etwa für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufzusuchen“, heißt es. Die Gerichtskantinen werden für externe Besucher geschlossen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post übersandt werden. Gerichtsverhandlungen bleiben zwar weiter öffentlich. Je nach Raumgröße kann die Zahl der Zuschauer aber so beschränkt werden, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird.
Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Richter in Ausübung ihrer richterlichen Unabhängigkeit, wie das Kölner Oberlandesgericht mitteilt. Viele Gerichtsverhandlungen werden vertagt. Auch der Publikumsverkehr im Oberlandesgericht Düsseldorf wird bis auf weiteres eingeschränkt, viele Prozesse werden auch hier verschoben.
