Köln OVG bestätigt: Hogesa-Demo darf stattfinden
Köln · Das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) hat am Mittwoch das Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt: Die Kundgebung der "Holligans gegen Salafisten" am Sonntag in Köln darf stattfinden. Auch der "Pegida"-Ableger "Kögida" kündigte eine Demo an.
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Wie ein Sprecher unserer Redaktion mitteilte, hat das OVG den Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigt. Der Kölner Polizeipräsident wurde bereits informiert. Die Verwaltungsrichter hatten ein von der Polizei ausgesprochenes Verbot zum Teil wieder gekippt. Nach der Entscheidung vom Mittwoch dürfen die Teilnehmer zwar nicht wie geplant durch die Innenstadt ziehen, sich wohl aber zu einer Kundgebung an einem festen Ort treffen. "Eine ortsfeste Versammlung" sei im Vergleich zu einem Demonstrationszug "eher beherrschbar", hatte das Verwaltungsgericht erklärt. Die Richter räumten der Polizei allerdings die Möglichkeit ein, für die Kundgebung Auflagen zu machen - zum Beispiel beim genauen Ort oder der Dauer.
Am Dienstag teilte die Kölner Polizei bereits mit, dass sie 50 Gewalttätern den Zugang zum Kundgebungsort verbietet. Die 48 Männer und Frauen waren den Beamten zufolge "hinreichend bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen des Hogesa-Aufzugs im Vorjahr in Erscheinung getreten". Wegen dieser Straftaten wurden die Personen entweder bereits rechtskräftig verurteilt oder durch die Staatsanwaltschaft angeklagt. Mit den sogenannten Bereichsbetretungsverboten will die Polizei eine weitere Möglichkeit nutzen, dass sich die Szenen und Bilder aus dem vergangenen Jahr möglichst nicht wiederholen.
Das sind die "Hooligans gegen Salafisten"
Wie die Polizei mitteilte, meldete auch der Kölner "Pegida"-Ableger "Kögida" ebenfalls für Sonntag eine Versammlung in der Innenstadt an. Hier stehe noch ein Gespräch mit dem Anmelder aus.
Mehrere Bündnisse wie "Köln gegen Rechts" riefen bereits zu Gegendemonstrationen auf. "Wir dürfen nicht zulassen, dass erneut ein entfesselter Nazi-Mob durch Köln zieht und die Bevölkerung - insbesondere die migrantische - massiv gefährdet. Auch wenn nur eine Standkundgebung genehmigt wurde, die Nazis müssen zu dieser Kundgebung an- und abreisen. Die Polizei wird nicht in der Lage sein, ausreichend Schutz zu bieten. Deshalb muss dieser Aufmarsch verhindert werden", sagte der Sprecher von "Köln gegen Rechts", Peter Seidel.
