Anti-Corona-Demos in NRW Kölner Polizeipräsident entrüstet über Protest – WDR-Team in Dortmund attackiert
Köln · In der Kölner Innenstadt haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen unangemeldet und lautstark gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Auch in anderen Städten gab es Demos.
Wie die Polizei in Köln mitteilte, bewegten sich die Teilnehmer der Demonstration ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz - dafür aber teilweise mit Kindern. Der Weg, den die Demonstranten einschlugen, führte gegen 17.15 Uhr von der Schildergasse aus zum Neumarkt, weiter zum Rudolfplatz und über die Ringe, bis zu Bahnhofsvorplatz und Roncalliplatz am Dom.
„Ein Großteil der Demonstranten hat Unbeteiligte mehrfach dazu aufgefordert, den Mundschutz abzunehmen und ohne Maske die Geschäfte zu betreten. Dafür haben wir absolut kein Verständnis. Es ist mir unbegreiflich, wie man so etwas in diesen Zeiten fordern kann. Offenbar haben diese Menschen immer noch nicht verstanden, dass es hier nicht nur um ihre Gesundheit, sondern auch um das Leben anderer Menschen geht", sagte Polizeipräsident Uwe Jacob am Abend.
Während des Einsatzverlaufs machten Polizisten bei einer Standkundgebung auf der Domplatte die mutmaßliche Leiterin unter den Demonstranten der nicht angemeldeten Veranstaltung aus und nahmen sowohl ihre als auch die Personalien weiterer Begleiter auf dem Podest auf. Die Einsatzkräfte leiteten Ermittlungen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz ein.
„Es ist unverantwortlich, die Mindestabstände nicht einzuhalten und keine Masken zu tragen. Ich kann nachvollziehen, dass die momentane Ausnahmesituation für alle Kölnerinnen und Kölner nicht leicht zu bewältigen ist. Aber gezielt seine Gesundheit, die seiner Kinder und die Gesundheit unbeteiligter Menschen zu gefährden, macht es nicht besser. Wer die neuesten Lockerungen so unvernünftig aufs Spiel setzt, begünstigt einen erneuten und rasanten Anstieg der Infektionsfälle", stellte Uwe Jacob klar.
Demos auch in anderen Städten
Eine Ansammlung von bis zu zweihundert Menschen hat die Polizei am Samstag am Elisenbrunnen in Aachen aufgelöst. Gegen den Initiator wurde laut Polizei ein Strafverfahren eingeleitet. Im Rahmen des Einsatzes sei eine freie Journalisten durch einen Polizeibeamten bei der Berichterstattung gehindert worden. Die Journalistin sei leicht verletzt worden, sagte der Polizeisprecher. Der Vorfall werde derzeit geprüft. Details dazu wurden am Sonntag zunächst nicht bekannt. Ob die Demonstration im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen stand, konnte die Polizei nicht bestätigen.
Mehrere untersagte Versammlungen fanden auch in Dortmund statt. Bei einer war ein Presseteam angegriffen worden, ein Journalist wurde durch einen Rechtsextremen leicht verletzt. Dabei handelte es sich um zwei Journalisten des „Westdeutschen Rundfunks“, wie ein WDR-Sprecher am Sonntag bestätigte. Die Redaktion versuche aktuell, mehr über die Hintergründe herauszufinden.
Der Angreifer habe am Samstag gegen die Kamera der Journalisten geschlagen und eine Person leicht verletzt, teilte die Polizei mit. Der 23-Jährige kam in Polizeigewahrsam. Zuvor habe der Mann auf einer untersagten Versammlung auf dem Alten Markt einen Medienvertreter beleidigt.
Die Stadt Dortmund hatte die für den Samstagnachmittag angemeldete Demonstration gegen Corona-Einschränkungen aus infektionsschutzrechtlichen Gründen verboten. Dennoch erschienen der Polizei zufolge bis zu 150 Menschen, unter ihnen eine Gruppe polizeibekannter Rechtsextremer. In der Stadt fanden am Samstag mehrere weitere Versammlungen statt, unter anderem eine ebenfalls nicht genehmigte Spontanversammlung am Willy-Brandt-Platz. Nachdem sich die verbotene Versammlung am Alten Markt aufgelöst hatte, kam es in Höhe der Hansastraße zu dem Angriff.
Der NRW-Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbands verurteilte die Attacke auf die WDR-Journalisten und forderte die Sicherheitsbehörden auf, Journalisten umfassend zu schützen. „Gerade weil sich Angriffe wie diese in den vergangenen Tagen häufen und sich extremistische Gruppen zunehmend gewaltbereit gegenüber Journalisten zeigen, müssen sie mit größtmöglichem Fahndungsdruck geahndet werden“, erklärte der Landesvorsitzende Frank Stach.
Auch in Gütersloh waren am Samstagmittag etwa 50 Menschen durch die Innenstadt gezogen. In den Sprechchören seien ebenfalls die Beschränkungen durch die Corona-Schutzverordnung Thema gewesen, teilte die Polizei mit. In Düsseldorf gingen am Samstagnachmittag 50 Menschen unter dem Motto „Nicht ohne uns“ für zwei Stunden ans Rheinufer, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. „Kleinere Demos ja, aber ohne besonderen Vorfälle und alles unter den Augen der Polizei sowie unter Einhaltung der Corona-Regeln“, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Ansammlung sei spontan angemeldet worden und die Teilnehmer hätten die Schutzmaßnahmen eingehalten.
