Europa-Wahl 2019: Keine Briefwahlunterlagen aus Köln - Was Betroffene nun machen können

Was Betroffene nun tun können : Hunderte Kölner haben keine Briefwahlunterlagen bekommen

Was die EU-Wahl für uns bedeutet

Hunderte Kölner haben sich beschwert, weil sie keine Briefwahlunterlagen bekommen haben. Es gebe Probleme beim Zusteller, sagte ihnen die Stadt. Das können Betroffene nun tun, wenn sie trotzdem wählen möchten.

Am Sonntag ist Europawahl. Einige Leser haben sich gemeldet und angegeben, dass sie keine Briefwahlunterlagen erhalten haben. Am Telefon habe ihnen die Stadt gesagt, dass es Probleme beim Zusteller gebe.

Auf Anfrage unserer Redaktion teilte die Stadt mit, dass es verschiedene Gründe für das Nichtzustellen geben könnte. Etwa, wenn Fristen nicht beachtet wurden oder Probleme mit den Postlaufzeiten.

Wenn ein Wähler innerhalb von zehn Tagen keine Unterlagen erhalten habe, sei er aufgefordert, sich selbst beim Wahlalmt zu melden, heißt es von der Stadt. Die zehn Tage habe die Stadt Köln als Erfahrungswert gesetzt und parallel ein „frühzeitiges“ Anfordern der Unterlagen erbeten.

Wer nun noch keine Wahlunterlagen bekommen hat, wird gebeten, sich an das Wahlamt unter der Hotline 0221/221-34567 zu wenden. Auch Wähler, die keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben, erklärt die Stadt. Der zuständige Wahlraum für die Stimmabgabe könne bei der Gemeindebehörde erfragt werden. Im Wahlraum müssen sich die Wahlberechtigten mit ihrem Personalausweis oder Reisepass ausweisen.

Auch der Briefwahlzettel kann im Wahlamt bis spätestens 18 Uhr am Sonntag abgegeben werden. Bis 15 Uhr ist die Abgabe im Briefwahlzentrum möglich.

In diesem Jahr sind bei der Stadt Köln laut Angaben der Stadt 2000 Beschwerde-Telefonate und 1000 E-Mails eingegangen. „Neben den tatsächlichen Beschwerden sind darunter auch immer Rückmeldungen von Bürgern, die die Unterlagen nun doch erhalten haben oder auch erstmalig Briefwahlunterlagen anfordern“, heißt es.

(ubg)
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