Verkehrausschuss der Stadt Kleve tagt Wie es um Ringstraße, Schleuse und Mobilität steht

Kleve · Zum Stand um das Mobilitätsentwicklungskonzept und der großen Klever Baustelle berichtet die Verwaltung am Dienstag im Verkehrsausschuss der Stadt.

 Wie steht in Kleve um den Verkehr? Das soll das Mobilitätsentwicklungskonzept klären.

Wie steht in Kleve um den Verkehr? Das soll das Mobilitätsentwicklungskonzept klären.

Foto: Markus van Offern (mvo)

Bis jetzt trat die Entwicklung eines Mobilitätsentwicklungskonzeptes in Kleve auf der Stelle, die Politik war nicht wirklich begeistert von dem, was es dazu zu hören gab. Bis Ende Dezember musste das Konzept vorliegen, sollten die erwarteten Fördermittel dafür noch fließen. Der beauftragte Gutachter hatte dabei  immer deutlich gemacht, dass sein Abschlussbericht mit den entsprechenden Empfehlungen vorliegen werde, aber diese Empfehlungen dann nicht in Stein gemeißelt seien: Die Politik könne sie also, wenn andere Erkenntnisse folgen sollten, auch noch verändern.

Jetzt steht der Sachstand der Maßnahme im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität auf der Tagesordnung. Die Verwaltung wird berichten, wie es um die Mobilität in Kleve steht – und die Politik kann bewerten, welchen Nutzen das Ganze gebracht hat und wie es in der Entwicklung weitergehen kann.

Der Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und Mobilität tagt am kommenden Dienstag, 7. Februar, 17 Uhr im Rathaus der Stadt Kleve im Ratssaal. Die komplette Sitzung wird von Sachstandsberichten geprägt, Entscheidungen oder Beschlussempfehlungen stehen laut Tagesordnung nicht auf dem Programm. Berichten wird die Verwaltung zudem über den Stand der Baumaßnahmen an der Ringstraße.

Während hier über den Baufortschritt an Kleves verkehrstechnischem Nadelöhr berichtet wird, geht es beim Sachstand zur Schleuse um die Frage, inwieweit die Verhandlungen mit dem Bund in Berlin zu einer Finanzierung der Maßnahme gefruchtet haben und wie es um die Bundeswasserstraße Altrhein und Spoykanal bestellt ist. Denn beim Vorgespräch im November stand eines mit im Vordergrund: Nicht nur die Finanzierung der Schleuse muss gesichert werden, sondern auch die Schiffbarkeit des Altrheins als Zufahrt zur Schleuse. Und auf die Stadt sollten, so hatten es die Kämmerer formuliert, keine Kosten zukommen.