Wichtig für die Feuerwehr Brandschutzplan für Kleve liegt endlich vor
Kleve · Der umfangreiche Plan wurde mit der Bezirksregierung und dem Kreis abgestimmt. Es soll unbedingt bei einer ehrenamtlichen Wehr bleiben.
Der neue Brandschutzbedarfsplan ist endlich fertig: Das 115 Seiten starke Werk ist Thema im nächsten Hauptausschuss. Wenn er verabschiedet wird, kann sich die Stadt Kleve mit einer Ausnahmegenehmigung weiterhin auf ihre Freiwillige Feuerwehr verlassen. Eine Berufs-Wehr muss dann nicht eingerichtet werden. Dabei hat es lange gedauert, bis der Plan endlich fertig war – schon unter Bürgermeister Theo Brauer (CDU) wurde das Unterfangen neuer Brandschutzbedarfsplan angestoßen. Zwar machte Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing (CDU) nach Amtsantritt Druck, das Verfahren schneller nach vorne zu bringen – doch erst jetzt liegt die endgültige Fassung abgesegnet von der Bezirksregierung dem Hauptausschuss vor.
Nach der Beschluss-Vorlage kann der Haupt- und Finanzausschuss jetzt die Verwaltung beauftragen, die sich aus diesem Plan ergebenden organisatorischen, baulichen und technischen Entwicklungen zeitnah und bedarfsgerecht zu organisieren. Außerdem sollen eine kontinuierliche Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans und ein Controlling sichergestellt werden. Zusätzlich kann die Verwaltung beauftragt weden, bei der Bezirksregierung Düsseldorf den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zu stellen und somit weiter auf eine Freiwillige Feuerwehr zu setzen.
Für die Stadt Kleve wurde erstmals im Jahre 2003 ein Brandschutzbedarfsplan erstellt, der durch eine erste Fortschreibung im Jahr 2010 durch den Rat der Stadt Kleve verabschiedet wurde. Für den neuen Pan wurde eine Gefahren- und Risikoanalyse für das Stadtgebiet erstellt. „Sie liefert gemeinsam mit den topografischen und siedlungsstrukturellen Gegebenheiten die Grundlage für eine angemessene Dimensionierung eines leistungsfähigen Brandschutzes“, erklärt Bürgermeister Wolfgang Gebing.
Der jetzt vorgelegte Brandschutzbedarfsplan wurde durch eine vom Bürgermeister gegründete Projektgruppe erarbeitet. Der erstellte Entwurf sei der Bezirksregierung und dem Kreis Kleve als Aufsichtsbehörde vorab übersandt worden. „Die dortigen Anmerkungen sind im vorgelegten Plan durch die Projektgruppe berücksichtigt.“
Die Projektgruppe wird als dauerhaftes Instrument bestehen bleiben, „neben der kontinuierlichen Fortschreibung wird sie auch das Controlling erarbeiten“, so der Bürgermeister. Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kleve sei eine ehrenamtliche Feuerwehr: Der hier vorgelegte Brandschutzbedarfsplan stelle dar, dass der Brandschutz rein ehrenamtlich sichergestellt werden könne, so Gebing. „Der Brandschutzbedarfsplan stellt für die Stadt Kleve ein wichtiges Element für die leistungsfähige und zukunftssichere Aufstellung unserer Feuerwehr dar. Umso mehr freue ich mich, dass wir uns mit der angestrebten Beschlussfassung durch die politischen Gremien nun auf der Zielgrade des Aufstellungsprozesses befinden. Mein Dank gilt der konstruktiven Zusammenarbeit in der Projektgruppe, die sich weiterhin mit der Fortentwicklung des Brandschutzbedarfsplans befassen wird“, sagt Gebing.
