Kleve Streit um Sekundarschule
Kleve · Rat Kleve: Die Marienschule bleibt zweizügig, bei der Sekundarschule steht eine Auseinandersetzung mit der Gemeinde Kranenburg an. Alle Fraktionen wehren sich gegen OK-Vorwürfe zur Fraktionsvorsitzenden-Konferenz.
Die Marienschule in Kleve wird nur zwei erste Klassen bekommen. Das beschloss der Rat der Stadt Kleve gestern Abend, nachdem unmittelbar vor der Ratssitzung in der eigens von Vorsitzenden Udo Janssen einberufenen Schulausschusssitzung die Leiter der anderen Klever Grundschulen angehört worden waren. Auch die Stadtschulpflegschaft hatte sich zuvor, so berichtete deren Ehrenvorsitzender Jörg Cosar, für eine gleichmäßige Verteilung der Klassen ausgesprochen. Dem schloss sich die SPD-Fraktion, die zuvor noch für eine weitere Dreizügigkeit der Marienschule plädiert hatte, an. "Wir sind nach langer Diskussion zu der Erkenntnis gelangt, dass die Vielfalt der Schullandschaft besser gewährleistet ist, wenn die Klassen richtig auf die Schulen verteilt sind", sagte SPD-Fraktionschef Alexander Frantz.
Lediglich die FDP und Michael Bay (Grüne) stimmten für eine weitere Ausnahme für die Materborner Schule. Die FDP, weil sie den Wettbewerb zwischen den Schulen unterstützen möchte, Bay, weil er in einer auf ein weiteres Jahr begrenzten Dreizügigkeit keine Probleme für die Klever Schullandschaft sieht. Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) zum Abschluss der Diskussion: "Jeder sollte verstanden haben, dass wir alle die Zwei- und Dreizügigkeit diskutiert haben, jede Fraktion sich Mühe gemacht hat". Die Argumente sprächen für eine Umsetzung des Schulentwicklungsplanes und einer gleichmäßigen Verteilung der Schüler in die Schulen mit den vorgegeben Räumen.
Klare Kante zeigte CDU-Fraktionschef Udo Janssen in der Diskussion um die Sekundarschule und das Taktieren einer der ursprünglich als Partner angetretenen Gemeinden. Dazu gibt es noch einen Termin bei der Schulaufsicht, soKämmerer Haas.(Es geht um die finanzielle Beteiligung). Deshalb wurde der Beschlussvorschlag geändert, so dass Kleve dreizügige Sekundarschule einrichtet, mit einem Hauptstandort im alten Sebus-Gymnasium und einem Teilstandort in Bedburg-Hau. Lediglich zum Schuljahr 2012/13 solle es vier Klassen geben.
Für große Aufregung sorgte der Vorwurf der Offen Klever gegen die Fraktionsvorsitzenden-Konferenz (wir berichteten gestern). CDU-Chef Udo Janssen stellte klar, dass bei diesen Treffen lediglich Informationen ausgetauscht und keine Beschlüsse gefasst werden. Die Konferenz sei 1999 vom damaligen Bürgermeister Josef Joeken ins Leben gerufen worden, um sicherzustellen, dass alle Fraktionen auf dem gleichen Informationsstand sind. "Das Einzige, was wir dort vielleicht beschließen, sind Termine, wann Sitzungen stattfinden können", so Janssen. Alle Redner – und es waren viele – bestätigten, dass dieses Gremium die demokratischen Wege beschleunige und genau das Gegenteil einer Hinterzimmerkonferenz sei.
